DEM: „Öcalans Newroz-Deklaration gilt heute noch“

Auf Newroz-Feiern der DEM-Partei in Nordkurdistan haben Zehntausende Menschen Friedensverhandlungen mit Abdullah Öcalan gefordert. Eine spontane Demonstration in Nisêbîn wurde von der Polizei mit Tränengas und Wasserwerfern angegriffen.

Newroz in Nordkurdistan

Überall in Kurdistan wird Newroz gefeiert. In den kurdischen Gebieten auf türkischem Staatsgebiet fallen die Feiern mit den Vorbereitungen auf die Kommunalwahlen am 31. März zusammen. Unter anderem in Êlih (tr. Batman), Bazîd (Doğubayazıt) und Nisêbîn (Nusaybin) kamen heute Zehntausende Menschen zu Newroz-Veranstaltungen der DEM-Partei zusammen.


Das Newroz-Feuer in Êlih wurde von dem Ko-Vorsitzenden der DEM, Tuncer Bakırhan, zusammen mit der Bürgermeisterkandidatin Gülistan Sönük und Mitgliedern der Friedensmütter-Initiative angezündet. Bakırhan verwies in einer Ansprache vor einer riesigen Menschenmenge auf die Newroz-Deklaration, mit der Abdullah Öcalan am 21. März 2013 den Beginn einer neuen Ära und den Übergang vom bewaffneten Widerstand zur demokratischen Politik angekündigt hatte. „Es war eine Deklaration für die Demokratisierung der Türkei und das Recht des kurdischen Volkes, mit seiner eigenen Sprache und Identität gemeinsam mit allen Bevölkerungsgruppen zusammenzuleben. Der Ansprechpartner für eine Lösung der kurdischen Frage befindet sich auf der Gefängnisinsel Imrali. Wir stehen hinter seiner Deklaration von 2013 für Frieden und eine Lösung“, so der DEM-Vorsitzende.

Der Ko-Vorstand ist ein elementarer Grundsatz“

Bakırhan ging in seiner Rede auch auf den Konflikt im Zusammenhang mit der Aufstellung der Kandidierenden in Êlih ein und sagte: „Vor Wahlen kann es zu Streitpunkten und Fehlern kommen, sie können behoben werden. Unsere Partei steht für bestimmte Werte. Einer davon betrifft den Umgang mit Frauen. Die Frauen in Rojava haben mit dem Ruf Jin-Jiyan-Azadî die Welt vom IS befreit. Unter dieser Parole sind Kurdinnen heute auf der ganzen Welt bekannt. Wir sind eine Partei der Jugend und ebenso der Frauen. Eine Geisteshaltung, die den unermüdlichen Einsatz und Kampf unserer Genossinnen missachtet und Frauen nicht als ebenbürtig betrachtet, lehnen wir ab. Deshalb muss sich Êlih hinter seine Bürgermeisterkandidatin stellen. Bei uns gibt es das Prinzip des Ko-Vorsitzes. Mein Name ist Tuncer Bakırhan und ich bin nicht DEM-Vorsitzender, ich bin Ko-Vorsitzender dieser Partei. Das von Frauen erkämpfte Modell des Ko-Vorstands ist bei uns ein elementarer Grundsatz.“

Zeit der Freiheit“ in Bazîd


Die Ko-Vorsitzende der DEM-Partei, Tülay Hatimoğulları, nahm an einer Newroz-Feier in Bazîd in der Provinz Agirî (Ağrı) teil. Die Menschen kamen zu Tausenden im Schneeregen auf den Festplatz, viele trugen Fackeln in den Händen und riefen „Bijî Serok Apo”. Auch Tülay Hatimoğulları betonte, dass die 2013 in Amed verlesene Newroz-Botschaft von Öcalan nach wie vor Gültigkeit habe: „Während wir Frieden fordern, trifft der Palast Kriegsvorbereitungen. Regierungsvertreter halten seit Tagen Kriegsgipfel im Irak ab. Kurz vor den Wahlen verheißen sie einen Krieg. Wir appellieren an alle, die die kurdische Frage für Wahlkampfzwecke benutzen wollen: Unser Aufruf zu Frieden und Dialog ist wichtiger als alle Wahlen. Die kurdische Frage muss über einen Dialog gelöst werden.“

Öffnet die Tore von Imrali!“


Auf einer Newroz-Feier in Nisêbîn in der Provinz Mêrdîn forderte der DEM-Abgeordnete und Ko-Vorsitzende des KCD (Demokratischer Gesellschaftskongress), Berdan Öztürk, die Aufnahme von Verhandlungen mit Abdullah Öcalan: „Newroz ist eine Botschaft an die Regierung: Treibt euch nicht in Washington herum, sondern öffnet die Tore von Imrali und sprecht mit Herrn Öcalan. Tausende Menschen auf diesem Platz fordern ein Ende des Krieges.“

Während der Feier wurde ein Bild von Öcalan über den Köpfen der Menschenmenge herumgereicht und immer wieder „Bijî Serok Apo“ gerufen. Nach der Veranstaltung wurde eine spontane Demonstration von der Polizei mit Wasserwerfern und Tränengas angegriffen, es kam zu zahlreichen Festnahmen.