Mitglieder des Jugendrats der HDP (Demokratische Partei der Völker) werden in Êlih (tr. Batman) von der Polizei bedroht, um sie zu Spitzeltätigkeit und Straftaten zu bewegen. Das teilte der Menschenrechtsverein IHD am Freitag mit. An der Kundgebung im Atatürk-Park nahmen auch der HDP-Abgeordnete Necdet Ipekyüz sowie Aktivistinnen der Frauenbewegung TJA und der Initiative der Friedensmütter teil. „Repression und Angriffe können uns nicht einschüchtern. Jugend bedeutet Hoffnung, die Hoffnung steht aufrecht“, stand auf einem Transparent zu lesen.

Wie der IHD-Rechtsanwalt Mehmet Akif Akin ausführte, haben sich in den ersten drei Monaten des Jahres sechs Personen an den Menschenrechtsverein gewandt, weil sie auf irreguläre Weise zu Aussagen gezwungen und mit Drohungen als Agenten angeworben werden sollten. Bei den Betroffenen handele es sich um Mitglieder des HDP-Jugendrats, die von Personen angesprochen worden seien, die sich als Polizisten zu erkennen gegeben hätten, so der Rechtsanwalt. Dabei werde zunächst von einer freundlichen Unterhaltung gesprochen. Den Betroffenen, die sich in einer schwierigen wirtschaftlichen Lage befänden, sei Geld angeboten worden. „Die Personen, die sich auf eine Unterhaltung eingelassen und dann das Gewünschte abgelehnt haben, werden hinsichtlich ihrer Familie, ihrer Arbeit, ihrer Gesundheit und ihres Privatlebens bedroht. Manchen wird mit Festnahme und Verhaftung gedroht, anderen mit dem Tod.“

Dabei sei es zu irregulären Festnahmen gekommen. Im Gewahrsam wurde den HDP-Mitgliedern damit gedroht, dass sie verhaftet oder im Fall der Freilassung keinen Moment in Ruhe gelassen werden. Einige wurde verschleppt, misshandelt und beleidigt: „Die Personen wurden von Unbekannten in ein Auto gezwungen, mit verbundenen Augen entführt, tagelang geschlagen und an einem entlegenen Ort freigelassen.“

Einem jungen Mann, der sich Ende Februar an den IHD gewandt hat, wurde der Vorschlag gemacht, Geschäfte anzuzünden und die HDP-Jugend dafür verantwortlich zu machen.

Der HDP-Abgeordnete Necdet Ipekyüz bezeichnete die Anstiftung zu einer Straftat als Provokationsversuch: „Batman ist ein Ort, an dem viele extralegale Hinrichtungen stattgefunden haben. Jeder unserer Schritte wird von der Polizei beobachtet. Wenn Polizei und Staatsanwaltschaft zu diesem Vorgehen nicht tätig werden, begehen sie selbst eine Straftat. Wir leben in einer Zeit des zunehmenden Drogenmissbrauchs und einer hohen Arbeitslosigkeit. Mit diesen Angriffen soll die Jugend eingeschüchtert werden.“

Die Kundgebung endete mit der Parole „Die Repression kann uns nicht einschüchtern!“.