Ayşe Acar Başaran, Abgeordnete und Sprecherin des Frauenrats der Demokratischen Partei der Völker (HDP), hat sich auf einer Pressekonferenz in Ankara zu den Angriffen aus Regierungskreisen auf Politikerinnen ihrer Partei geäußert. An der Pressekonferenz in der Parteizentrale nahmen zahlreiche weitere Abgeordnete teil.

Die kurdische Politikerin verwies darauf, dass die Diffamierungskampagne gegen die HDP im Zusammenhang mit der gescheiterten Militäroperation der türkischen Armee im südkurdischen Guerillagebiet Guerilla insbesondere Frauen ins Visier nimmt. „Nach wie vor ist die Frage nicht beantwortet, warum mit dieser Operation Menschenleben riskiert wurden. Es gibt keine Antwort darauf und die Fragezeichen in der Gesellschaft der Türkei bestehen nach wie vor.“

In Anspielung auf den Auftritt der Verteidigungs- und Innenminister im türkischen Parlament erklärte Ayşe Acar Başaran: „Diejenigen, die Rechenschaft dafür ablegen müssen, sind ins Parlament gekommen, um angeblich die Öffentlichkeit aufzuklären. Ihre Fehler und ihre Erfolglosigkeit haben sie erklärt, indem sie die Opposition, unsere Partei und vor allem Frauen angegriffen haben. Diese Haltung ist inzwischen ein klassischer Zustand. Innenminister Süleyman Soylu hat nicht auf die Fragen geantwortet. Er ist seiner Verantwortung nicht nachgekommen.“

Stattdessen habe Soylu die HDP-Vorsitzende Pervin Buldan und die Abgeordnete Dilan Dirayet Taşdemir ins Fadenkreuz genommen, führte Başaran weiter aus: „Soylu hat die Behauptung in den Raum geworfen, dass eine Abgeordnete in Gare gewesen ist. Anschließend ist er im Fernsehen aufgetreten und hat behauptet, dass es sich um unsere Kollegin Dilan Dirayet Taşdemir gehandelt haben soll. Er hat Fotos von unserer Vorsitzenden gezeigt, die während des Lösungsprozesses in Qendîl aufgenommen worden sind, und so getan, als ob es aktuelle Bilder seien. Gegen unsere Partei ist eine Lynchkampagne gestartet worden. Danach sind die Trolle auf den Plan getreten und haben die Angriffe fortgesetzt. Aber die Fragen sind immer noch unbeantwortet, was in Gare geschehen ist, ist weiterhin nicht beantwortet worden. Worauf wartet Soylu vier Tage lang?“

Die Regierung benutze die Operation in Gare für ihren Angriff auf Frauen. „Wir haben es mit einer Regierung zu tun, die glaubt, mit Angriffen auf Frauen erfolgreich zu sein. Es ist kein Zufall, dass insbesondere Frauen aus der HDP auf die Zielscheibe gesetzt worden sind. Seit die Regierung ausschließlich auf Kriegspolitik setzt, sind Frauen immer das erste Angriffsziel. Es geht dabei nicht um die Frauen, die aktuell im Fadenkreuz stehen, es geht um den Frauenkampf insgesamt. Der Angriff richtet sich gegen alle Frauen, die Freiheit wollen.“