Kurden konkurrieren um Amt des irakischen Staatspräsidenten

Das irakische Parlament wählt heute einen neuen Staatspräsidenten.

329 Abgeordnete, die im Mai ins irakische Parlament gewählt wurden, sollen heute den neuen Staatspräsidenten wählen. Das Amt des Staatspräsidenten wird traditionell den Kurden überlassen.

Im Jahr 2005 haben im Irak erstmalig nach der Absetzung des Saddam-Regimes Wahlen stattgefunden, bei denen mehrere Parteien antraten. Seit dieser Zeit ist das Amt des Präsidenten immer an den jeweiligen Kandidaten der Patriotischen Union Kurdistan (YNK) gegangen. Der erste irakische Präsident, der im Rahmen dieses Abkommens gewählt wurde, war der YNK-Vorsitzende Celal Talabani.

Die mit der YNK konkurrierende Demokratische Partei Kurdistans (PDK) hat dafür das Amt des Präsidenten der Autonomieregion Kurdistan erhalten. Die Amtszeit von Mesut Barzanî, die zwischenzeitig ohne Neuwahlen verlängert worden war, endete mit Rücktritt Barzanîs nach dem verheerenden Unabhängigkeitsreferendum im September 2017. Im Zuge des Referendums waren umstrittene Gebiete, die zuvor von Südkurdistan verwaltet wurden, von der irakischen Zentralregierung eingenommen worden. Einen neuen Präsidenten der kurdischen Autonomieregion gibt es bisher nicht.

Aufgrund dieser neuen Voraussetzungen hat die PDK mit Fuad Hussein erstmalig einen eigenen Kandidaten für die irakische Präsidentschaft gestellt. Der 69-jährige Schiite war bereits in der Opposition gegen Saddam Hussein aktiv und Mitglied der von den USA eingesetzten Übergangsregierung nach dem Sturz Saddams.

Für die YNK kandidiert der 58-jährige Barham Salih, der gemeinsam mit Fuad Hussein Mitglied der Übergangsregierung gewesen ist. Außerdem war er in der Vergangenheit stellvertretender Ministerpräsident in Bagdad sowie Ministerpräsident der Autonomieregion Kurdistan.

Neben Salih und Hussein gibt es vier weitere kurdische und einen sunnitisch-arabischen Kandidaten.

PDK und YNK konkurrieren also nicht nur in Südkurdistan miteinander, sondern auch in Bagdad.

Laut irakischer Verfassung muss vor Mittwoch ein neuer Staatspräsident eingesetzt werden. Sollte bei der heutigen Wahl keiner der Kandidaten eine Zweidrittelmehrheit erhalten, wird die Wahl am Dienstag wiederholt.