Was weiß die Bundesregierung über türkische Chemiewaffen?

In verschiedenen Medien wird über den Einsatz von Chemiewaffen bei der türkischen Invasion in Südkurdistan berichtet. Die Linksabgeordnete Gökay Akbulut ist diesen Berichten nachgegangen und hat nachgefragt, was die deutsche Bundesregierung darüber weiß.

Die türkische Armee setzt bei ihrer grenzüberschreitenden Operation in Südkurdistan nahezu unbeachtet von der Weltöffentlichkeit seit Monaten tödliche Chemiewaffen ein. Kurdische Organisationen fordern eine Untersuchung der Berichte über das völkerrechtswidrige Vorgehen der Türkei und die Linksabgeordnete Gökay Akbulut hat das Thema jetzt in den Bundestag eingebracht. In einer schriftlichen Frage will die wiedergewählte Politikerin aus Mannheim wissen, welche Erkenntnisse die Bundesregierung über den Chemiewaffeneinsatz hat und welche Konsequenzen sie daraus zieht. Akbulut fragt außerdem nach, was die Bundesregierung über frühere C-Waffeneinsätze der Türkei weiß und woher die verbotenen Kampfmittel kommen. Die Antwort wird in einer Woche erwartet.

In ihrer Anfrage bezieht sich die Abgeordnete auf mehrere Medienberichte, unter anderem von ANF. Der kurdische Journalist Ferda Çetin benennt in seiner Kolumne in der Tageszeitung Yeni Özgür Politika sogar die Koordinaten der Orte, an denen Chemiewaffen eingesetzt wurden. Laut eines Berichts der Nachrichtenagentur Mezopotamya (MA) sind allein im letzten Monat 548 Menschen aus der Gemeinde Kanî Masî im Krankenhaus behandelt worden, weil sie gesundheitliche Probleme und Symptome hatten, die vermutlich durch chemisches Gas verursacht wurden, darunter brennende Augen, verschwommenes Sehen, vorübergehende Blindheit, akute Kopfschmerzen, Nasenbluten, Kurzatmigkeit und Hautausschläge. Die Betroffenen sollen unbestätigten Berichten zufolge von der PDK aus dem Krankenhaus in ein Feldlazarett auf dem Militärstützpunkt der türkischen Armee in Bamernê gebracht worden sein.

Die in Südkurdistan ansässige Nichtregierungsorganisation Christian Peacemaker Teams (CPT-Iraqi Kurdistan) verfolgt die türkische Invasion seit Monaten und hat das Dossier „Keine Rückkehr: Die zivilen Auswirkungen der türkischen Operation Klauenblitz“ veröffentlicht, das laufend aktualisiert wird. Darin wird auf Berichte verwiesen, wonach die Türkei bei einem Angriff auf landwirtschaftliche Flächen am 4. September chemische Waffen oder weißen Phosphor eingesetzt haben soll.

 

Das Onlineportal Medyanews hat ein Video mit englischen Untertiteln veröffentlicht, in dem die Tunnelanlagen der Guerilla zu sehen sind. Die Aufnahmen sind im August von der Guerilla gemacht worden und zeigen, wie die Sicht im Tunnel aufgrund des dichten, grün gefärbten Gases bis auf einen halben Meter abnimmt. Es sind Kämpfer:innen zu sehen, die Gasmasken und Lampen benutzen, um sich in dem Tunnel bewegen zu können. Es ist nicht bekannt, welche Art von Gas oder Chemikalien den grünen Rauch in dem Video verursachen.