Schweden lehnt Auslieferung von Zarakolu ab
Das schwedische Oberste Gericht hat die Auslieferung des Journalisten und Autoren Ragip Zarakolu an das AKP-Regime abgelehnt.
Das schwedische Oberste Gericht hat die Auslieferung des Journalisten und Autoren Ragip Zarakolu an das AKP-Regime abgelehnt.
Die türkische Regierung hatte im Oktober 2018 einen Auslieferungsantrag für den Journalisten und Autoren Ragip Zarakolu wegen „Unterstützung einer terroristischen Vereinigung“ gestellt. Entsprechend des Auslieferungsabkommens sollte Zarakolu in Schweden festgenommen und an die Türkei ausgeliefert werden. Dem Journalisten wird vorgeworfen, eine Rede an der DBP-Bildungsakademie gehalten und damit die PKK unterstützt zu haben.
Die Generalstaatsanwaltschaft stellte fest, dass das Auslieferungsersuchen der Türkei der Europäischen Konvention widerspreche und lehnte das Ersuchen ab. Zarakolu selbst wies in seiner Verteidigung die Anschuldigungen zurück. Die Türkei fordere seine Auslieferung, erklärte er, weil er sich für Menschen- und Minderheitenrechte einsetze. Der 71-Jährige kritisierte zudem die Verfolgung und Unterdrückung der Presse und der Intellektuellen in der Türkei.
Das Oberste Gericht erklärte, die Türkei habe weder einen in Schweden verfolgbaren Tatbestand noch Beweise vorgelegt, und entschied die Ablehnung des Auslieferungsantrags.