TEV-DEM fordert von der EU und den USA, die PKK nicht länger als terroristische Organisation einzustufen. Die kurdische Arbeiterpartei verteidige die Völker und Kulturen der Region und repräsentiere den Kampf für gesellschaftliche Freiheit und das Leben.
Die Bewegung für eine demokratische Gesellschaft (TEV-DEM) in Nordostsyrien fordert von der EU und den USA, die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) nicht länger als terroristische Organisation einzustufen. Das gab die zivilgesellschaftliche Bewegung am Donnerstag auf einer Pressekonferenz vor ihrem Sitz in Qamîşlo bekannt. TEV-DEM kündigte an, sich aktiv an der im November vergangenen Jahres von internationalen Persönlichkeiten gestarteten Kampagne für die Streichung der PKK von den Terrorlisten zu beteiligen.
Zur Begründung erklärte Zeynep Hesen als Mitglied des Frauenbüros von TEV-DEM auf der Pressekonferenz, dass die PKK mit ihrem langjährigen Kampf in Theorie und Praxis die Völker und Kulturen der Region verteidigt und ein ethisches und humanes Erbe aufweise: „Damit einhergehend repräsentiert die PKK den Willen, gesellschaftliche Freiheiten und das Leben zu verteidigen. Ihr Kampf basiert auf der Frauenbefreiung. Die Streichung von der ,Terrorliste' ist ein legitimes Recht, denn die PKK dient allen Völkern. Sie tritt für demokratische Grundwerte ein und etabliert eine Kultur des Friedens, der Geschwisterlichkeit und des gewaltfreien Dialogs in der Region.“
Die PKK werde „auf Druck des faschistischen türkischen Staates“ als terroristisch eingestuft, führte Zeynep Hesen weiter aus. Diese Einstufung bedeute einen Schlag gegen die Errungenschaften des kurdischen Volkes und der anderen Bevölkerungsgruppen der Region.
Abschließend hieß es in der Erklärung: „Um die Initiative zur Streichung der PKK von der ,Terrorliste' zu unterstützen, werden wir mit allen unseren Institutionen und Organisationen Unterschriften sammeln. Wir sind davon überzeugt, dass die Streichung der PKK von der Liste dem Frieden und der Demokratie dient und damit Menschenrechte geschützt werden. Daher fordern wie die EU und die USA auf, die PKK von ihren Listen zu streichen.“
TEV-DEM: Dachorganisation der Zivilgesellschaft
TEV-DEM wurde 2011 gegründet, um das demokratische System der Kommunen und Räte in Rojava aufzubauen. Mit der Entstehung der Autonomen Föderation Nord- und Ostsyrien hat sich die Rolle der Bewegung gewandelt, da diese Aufgabe von der Selbstverwaltung übernommen wurde. Seit 2018 gilt TEV-DEM als Dachorganisation der Zivilgesellschaft, insbesondere für Gewerkschaften und andere Institutionen. TEV-DEM fungiert somit als Gegenmacht zur Autonomieverwaltung, um die Entstehung staatsähnlicher Strukturen zu verhindern und den demokratischen Konföderalismus zu fördern.
