Parlamentswahl in Syrien erneut verschoben

Die für den 20. Mai geplante Parlamentswahl in Syrien ist wegen der Corona-Pandemie erneut verschoben worden. Als neuer Termin für die Abstimmung wurde der 19. Juli festgelegt.

Wegen der Corona-Pandemie hat Syriens Machthaber Bashar al-Assad die für Mai geplante Parlamentswahl erneut verschoben. Als neuer Termin für die Abstimmung wurde der 19. Juli festgelegt, wie das Präsidentenamt am Donnerstag in Damaskus mitteilte. Dabei handle es sich um eine Präventivmaßnahme. Es ist der dritte Urnengang seit dem Beginn des Syrienkriegs vor neun Jahren.

Die zunächst für April geplante Wahl war bereits zuvor wegen der Ausbreitung des Coronavirus um fünf Wochen auf den 20. Mai verschoben worden. Das syrische Gesundheitsministerium hat bisher 45 Corona-Fälle gemeldet, darunter drei Tote.

Kritiker bezeichnen Wahlen in dem vom Krieg erschöpften Land als Farce, die dem Regime in Damaskus einen demokratischen Anstrich geben sollen. Bei der als Scheinwahl kritisierten Abstimmung im Jahr 2016 hatte die Nationale Einheitsliste Assads 80 Prozent der Stimmen erzielt. Alle 200 Kandidaten der Liste, die von der Baath-Partei und verbündeten kleineren Gruppierungen gebildet wurde, gewannen einen Sitz im Parlament. Insgesamt zählt das Abgeordnetenhaus 250 Mitglieder.

Die Wahlbeteiligung lag 2016 bei knapp 58 Prozent. Abstimmen durften allerdings nur jene Wahlberechtigte, die in Gebieten unter Kontrolle des Regimes leben. Die vermeintliche Opposition hatte die Wahlen boykottiert.