Türkei: Journalismus als Straftat

Dem in Wan festgenommenen Journalisten Dindar Karataş werden Recherchen für seine Artikel vorgeworfen. In Amed hat der Revisionsprozess gegen den Chefredakteur der inzwischen verbotenen kurdischen Zeitung Azadiya Welat begonnen.

Dem am Dienstag in Wan festgenommene Journalist Dindar Karataş wird seine journalistische Tätigkeit vorgeworfen. Das ergibt sich aus den Fragen, die ihm im polizeilichen Verhör in Erzîrom (türk. Erzurum) gestellt wurden.

Der Korrespondent der Nachrichtenagentur Mezopotamya (MA) war im Rahmen eines in Erzîrom geführten Ermittlungsverfahrens in seiner Wohnung festgenommen worden. Sein Telefon und die Speicherkarte in seinem Fotoapparat wurden beschlagnahmt. Anschließend wurde er zur Redaktion der Nachrichtenagentur gebracht. Die Räumlichkeiten in Wan wurden ebenfalls durchsucht, hier wurden zwei Laptops, Festplatten und Briefe beschlagnahmt. Anschließend wurde der Journalist nach Erzîrom überstellt.

Gegenstand des Verfahrens sind offenbar telefonische Recherchen für Artikel über verschiedene Gefechte in Erzîrom und Agirî (Ağrı). Da die Akte unter Geheimhaltung gestellt wurde, hat der Rechtsbeistand keine Einsicht. Das polizeiliche Verhör ist mittlerweile abgeschlossen, voraussichtlich findet jetzt eine richterliche Anhörung statt.

Der Angeklagte spricht eine unverständliche Sprache“

In Amed (Diyarbakir) hat unterdessen der Revisionsprozess gegen den kurdischen Journalisten Ismail Çoban begonnen. Der ehemalige Chefredakteur der inzwischen verbotenen kurdischen Zeitung Azadiya Welat befindet sich aufgrund eines anderen Verfahrens seit Jahren im Gefängnis. In dem aktuellen Verfahren war Çoban zu fünf Jahren Freiheitsstrafe wegen „Propaganda für eine terroristische Organisation“ verurteilt worden.

Çoban nahm über eine Videoschaltung aus dem Gefängnis in Tarsus an der heutigen Verhandlung in Amed teil. Sein Rechtsanwalt Resul Tamur forderte einen Dolmetscher an. Der Journalist beantwortete die auf Türkisch gestellten Fragen des Richters in seiner Muttersprache Kurmancî. Daraufhin ließ der Richter ins Protokoll aufnehmen, dass der Angeklagte in einer unverständlichen Sprache antworte. Letztendlich wurde ein Dolmetscher mit der Übersetzung beauftragt.

Die Verhandlung wurde auf den 16. Februar vertagt.