Der kurdische Journalist Mehmet Aslan ist nach fünf Monaten Untersuchungshaft am Mittwoch aus dem Gefängnis in Antalya entlassen worden. Der Prozess gegen ihn wird im Oktober fortgesetzt, er darf das Land nicht verlassen. Dem Korrespondenten der Nachrichtenagentur Mezopotamya (MA) wird aufgrund seiner journalistischen Tätigkeit Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation im Zusammenhang mit der PKK und die Verbreitung „provokativer Meldungen” vorgeworfen.

Nach seiner Entlassung aus dem Gefängnis erklärte Aslan, dass diese Zeit wie eine Schule für ihn gewesen ist. Er hatte vorher häufig über Rechtsverletzungen im türkischen Vollzugssystem berichtet. Die hauptsächlichen Vorwürfe gegen ihn basieren auf seiner journalistischen Tätigkeit, wie zum Beispiel Telefonaufzeichnungen seiner Gespräche mit seinen Nachrichtenquellen. Auch der eigentliche Inhalt seiner Nachrichten wurde von der Staatsanwaltschaft gegen ihn verwendet. Dass sogar ANF über seine Verhaftung berichtet hat, wird von der Staatsanwaltschaft als Beweismittel für die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung angeführt.

„Ich habe die Realität der Nachrichten, über die ich berichtet habe, nach meiner Verhaftung im Gefängnis persönlich erlebt. Ich habe schon früher über den psychischen Druck und die physische Gewalt berichtet, die Gefangene erfahren, aber jetzt habe ich solche Vorfälle im Gefängnis persönlich miterlebt", sagte Aslan.

So wurde er beispielsweise einer entwürdigen Leibesvisitation unterzogen. Diese Nacktdurchsuchungen bei der Polizei und im Strafvollzug werden von den türkischen Behörden geleugnet. „Am ersten Tag meiner Verhaftung wurde ich einer ungesetzlichen Leibesvisitation unterzogen", teilte Aslan mit und fügte hinzu: „Gesundheits- und Kommunikationsrechte von Gefangenen werden oft eklatant ignoriert. Ich habe von vielen Problemen der Gefangenen berichtet, die keinen Zugang zu gesundem Essen haben, unter unhygienischen Bedingungen leben und denen ihr Recht auf Zugang zu medizinischer Versorgung verweigert wird. Als ich im Gefängnis war, habe ich gesehen, dass solche Probleme immer noch bestehen."

Aslan schilderte die Bedingungen in dem Gefängnis, in dem er inhaftiert war, mit folgenden Worten: „Warmes Wasser gab es nur eineinhalb Stunden am Tag. Es waren 20 Personen in einer Abteilung untergebracht. Wie können 20 Leute in 90 Minuten duschen? In einigen anderen Abteilungen waren es sogar bis zu 40 Personen. Viele Gefangene sind also nicht in der Lage, tagsüber eine Dusche zu nehmen. Wir haben unter solchen Umständen während der Pandemie gelebt, wo Hygiene das kritischste Thema ist. Wir wurden auch nicht mit genügend Reinigungsmitteln versorgt. Sie geben dir nur ein Glas mit Wäschebleiche und ein Glas mit flüssiger Handseife."

Aslan hat eine Hautkrankheit, aufgrund derer er regelmäßig Medikamente einnehmen muss. „Meine Medikamente wurden mir fünfzehn Tage lang nicht ausgehändigt. Meine Krankheit hat sich dadurch verschlimmert. Es ist eine folterähnliche Haltung, die die Gefängnisverwaltung gegenüber den Gefangenen einnimmt. Ich wurde dreiundfünfzig Tage lang allein in einer fünf Quadratmeter großen Zelle festgehalten", sagte er.

Aslan berichtete auch über das Verbot von persönlichen Briefen in kurdischer Sprache. „Einige Briefe wurden von der Gefängnisverwaltung ohne Begründung zurückgeschickt. In kurdischer Sprache verfasste Briefe wurden uns entweder nie oder erst nach langer Zeit ausgehändigt. Die Begründung dafür lautete: ,Es gibt niemanden in der Anstalt, der Kurdisch spricht, um die Briefe zu lesen.' In einem Land, in dem Millionen von Menschen Kurdisch sprechen, war das die Begründung, die sie uns gaben", sagte er.

Aslan betonte, dass er verhaftet wurde, weil er über Menschenrechtsverletzungen in den Gefängnissen berichtete, und fügte hinzu, dass er Zeuge von viel schwerwiegenderen Menschenrechtsverletzungen in den Gefängnissen wurde, als er zuvor in seinen Nachrichten berichtet hatte.

„Um zu verhindern, dass über diese Verstöße in den Medien berichtet wird, konfiszieren sie unsere Kameras, sie versuchen uns einzuschüchtern und sie sperren uns als Journalisten ein", sagte er und kündigte an, seine Arbeit wie bisher fortzusetzen: „Wir werden nicht schweigen, wenn es um die Verletzung von Rechten geht. Wir werden nicht aufgeben, die Menschenrechtsverletzungen in der Öffentlichkeit bekannt zu machen."