Journalistin Evrim Deniz in Amed festgenommen

Mit Evrim Deniz ist heute bereits die fünfte Journalist:in auf Anordnung der Generalstaatsanwaltschaft Diyarbakir festgenommen worden. Hintergrund sind Berichte über einen Massenprozess gegen kurdische Medienschaffende.

Die Journalistin Evrim Deniz ist in Amed (tr. Diyarbakir) festgenommen worden. Damit hat sich die Anzahl der in dem von der Generalstaatsanwaltschaft Diyarbakir geführten Verfahrens festgenommenen Journalist:innen auf fünf erhöht. Deniz war für eine Befragung zur Polizei vorgeladen worden und wurde dort festgenommen.

Im Rahmen desselben Verfahrens sind bereits die Bianet-Redakteurin Evrim Kepenek, die T24-Redakteurin Sibel Yükler und die MA-Korrespondenten Fırat Can Arslan und Delal Akyüz in Istanbul, Izmir und Ankara festgenommen worden, ihre Wohnungen wurden durchsucht.

Hintergrund des Verfahrens sind Berichte über einen politischen Prozess gegen 18 Kolleginnen und Kollegen in Amed. 15 der Angeklagten, die für kurdische Medien arbeiten, befanden sich in dem offensichtlich konstruierten Verfahren ohne Anklage mit vagen „Terrorvorwürfen“ über ein Jahr lang in Untersuchungshaft und wurden am ersten Verhandlungstag vor zwei Wochen freigelassen. Die lange Haftdauer basierte auf der Falschaussage einer anonymisierten Zeugenperson.

Den heute festgenommenen Journalist:innen wird vorgeworfen, Nachrichten über den Staatsanwalt Mehmet Karababa und seine Frau verbreitet zu haben, die kürzlich versetzt worden waren. Karababa hat die Anklageschrift in dem Prozess verfasst. Während des Prozesses wurde bekannt, dass Karababas Frau, die dem Richtergremium angehörte, das den Vorsitz in dem Verfahren führte, letzte Woche vom Rat der Richter und Staatsanwälte ebenfalls an ein neues Gericht versetzt wurde. Die Journalist:innen werden beschuldigt, durch die Verbreitung des Berichts Amtspersonen aus dem Bereich des Antiterrorkampfes gefährdet zu haben. Nach Angaben von Rechtsanwalt Resul Temur wird die Ermittlung von Ahmet Faruk Karakuş geleitet, einem weiteren Staatsanwalt mit Befugnissen nach dem Antiterrorgesetz.