Die Journalistin Ayşe Güney befindet sich nach drei Tagen in Polizeigewahrsam wieder auf freiem Fuß. Ein Gericht in Amed (türk. Diyarbakir) ordnete am Freitag die Freilassung der Redakteurin der feministischen Frauennachrichtenagentur JinNews, die zugleich Sprecherin der Journalistinnen-Plattform Mezopotamya (Mezopotamya Kadın Gazeteciler Platformu, MKGP) ist, gegen Meldeauflagen an. Auch Hatice Şen von der kurdischen Frauenbewegung TJA (Tevgera Jinên Azad) ist inzwischen wieder auf freiem Fuß, allerdings muss auch sie sich regelmäßig bei den Behörden melden. Die richterliche Befragung von 19 weiteren Frauen wird derweil fortgesetzt.

Zum Verfahren: Am Dienstag waren insgesamt 26 Aktivistinnen in Amed im Rahmen von Ermittlungen der Generalstaatsanwaltschaft festgenommen worden. Nach sieben Aktivistinnen, gegen die auf Grundlage des Verfahrens eine Anordnung zur Festnahme vorliegt, wird weiterhin gefahndet. Die großangelegte Operation richtet sich vor allem gegen Frauenstrukturen der kurdischen Zivilgesellschaft. So befinden sich unter den nach wie vor in Gewahrsam gehaltenen Frauen unter anderem die TJA-Sprecherin Ayşe Gökkan, die Ko-Vorsitzende der Gefangenenhilfsorganisation MED TUHAD-FED Elif Haran, die Gewerkschafterin Rozerin Çatak aus dem Vorstand des Ortsverbands der Gewerkschaft der Beschäftigten im Gesundheits- und Sozialwesen (SES) sowie mehrere Bezirksratsmitglieder der HDP-Fraktionen in verschiedenen Landkreisen.

Wie in den Verfahren gegen die meisten politisch aktiven Kurdinnen und Kurden in der Türkei üblich, basieren die Anschuldigungen gegen die Frauen auf Aussagen namentlich geheim gehaltener Zeugen. Den Festgenommenen wird die Teilnahme an Protesten, Demonstrationen und Veranstaltungen vorgeworfen. Der genaue Umfang der Vorwürfe ist unklar, da die Ermittlungsakte unter Geheimhaltung gestellt wurde.

Bisher sieben Frauen freigelassen

Bisher freigelassen wurden neben Güney und Şen noch fünf weitere Frauen: die 70-jährige Hayriye Demir Türkekul und Aklime Hanas (57), beides Mitglieder der Initiative der Friedensmütter, Rabia Ataş vom Gefangenensolidaritätsverein TUAY-DER, die TJA-Aktivistin Zeynep Suncak sowie Gülşen Güneş, HDP-Bezirksratsmitglied in Bajarê Nû (Yenişehir).