Der Polizeigewahrsam des vergangene Woche in Riha (tr. Urfa) festgenommenen Journalisten Emrullah Acar ist verlängert worden. Wie sein Rechtsanwalt Ali Arslan mitteilt, wurde die Maßnahme am Montag auf Betreiben der Antiterrorzentrale der Polizei in der Provinz Meletî (Malatya), wo das Verfahren gegen den 25-Jährigen anhängig ist, von der Oberstaatsanwaltschaft angeordnet. Begründet wurde die Verlängerung der Festnahmedauer mit noch nicht abgeschlossenen Ermittlungen. Für heute war eigentlich die richterliche Vernehmung angesetzt.

Emrullah Acar arbeitet als Korrespondent für die kurdische Nachrichtenagentur Mezopotamya (MA). Am vergangenen Freitag wurde er bei einer Razzia der Antiterrorpolizei in seiner Wohnung festgenommen und nach Meletî überstellt. Grundlage ist ein Verfahren wegen „Mitgliedschaft in einer Terrororganisation“, zu den genauen Hintergründen lagen bis zuletzt aufgrund einer Geheimhaltungsverfügung über der Ermittlungsakte keine Informationen vor. Inzwischen konnte Rechtsanwalt Ali Arslan mit seinem Mandanten sprechen und die Grundlage des Verfahrens in Erfahrung bringen.

Fragen zur Berichterstattung wegen Spitzelanwerbung

Laut Arslan sei mit Emrullah Acar in einer Art Vorbefragung ein Benehmens-Analyse-Interview durchgeführt worden, in dem es um den Fall des 18-jährigen Barış Özcan ging, der von der Polizei in Meletî bedroht worden war und als Informant angeworben werden sollte (ANF berichtete). Der HDP-Aktivist hatte Anfang Oktober über den Menschenrechtsverein IHD öffentlich gemacht, dass ihm Geld dafür angeboten worden sei, Informationen über die HDP an die Polizei weiterzuleiten. Der Journalist Emrullah Acar hatte für MA als Erster von der Arbeitsweise der Polizei Malatya, die berüchtigt ist für ihre rechtswidrige Praxis gegen Oppositionelle, im Zusammenhang mit Özcan berichtet. Deshalb spricht Verteidiger Ali Arslan von einem „feindstrafrechtlich gefärbtem Vorgehen“ der türkischen Sicherheitsbehörden gegen einen „Widersacher“.

Verlängerung des Gewahrsams ein Bestrafungsinstrument

Es handele sich um einen Versuch, die journalistische Arbeit Acars zu kriminalisieren und aus dem Medienschaffenden einen „Terroristen“ zu machen, so Arslan. „Wir glauben, dass sich die Polizei Malatya an Emrullah Acar rächen will, weil er die gesetzwidrigen und willkürlichen Methoden der Behörde medial in die Öffentlichkeit gebracht hat.“. Die Verlängerung des Gewahrsams in Polizeihaft werde offensichtlich als „Bestrafungsinstrument“ angewendet, um die richterliche Vernehmung Acars hinauszuzögern und ihn zu zermürben, sagt Arslan.