In der Türkei standen im Februar 72 Medienschaffende in 36 verschiedenen Prozessen vor Gericht. Der Journalistenverein DFG in Amed spricht von finsteren Zeiten und offenkundiger Abhängigkeit der Justiz von der Regierung.
Der in Amed (tr. Diyarbakir) ansässige Journalistenverein DFG (Dicle Fırat Gazeteciler Derneği) hat einen Bericht über die Verletzung der Pressefreiheit im Februar in der Türkei veröffentlicht. Demnach hält die Repression unvermindert an, fast täglich kommt es zu Festnahmen, Drohungen und Prozessen gegen Medienschaffende.
Der Verein bewertet den Februar als „Monat der Finsternis“ und erklärt: „Die Justiz handelt nicht unabhängig von der Regierung. Wenn es um Journalistinnen und Journalisten geht, ist sie gänzlich abhängig. Bei allen Nachrichten, Foto- und Videoaufnahmen, von denen sich der Regierungsflügel gestört fühlt, handelt die Justiz unverzüglich und es werden Ermittlungen und Prozesse eingeleitet. Fast jeden Tag stehen Journalistinnen und Journalisten vor Gericht, im Februar waren es 72 Medienschaffende in 36 Prozessen. Wir rufen die Justiz auf, nicht länger als Schlagstock gegen Medienschaffende zu fungieren. Wir möchten daran erinnern, dass Nachrichten keine Straftat darstellen, sondern die Aufgabe von Journalistinnen und Journalisten sind.“
Die Türkei sei zu einem der größten Gefängnisse für Journalisten weltweit geworden, heißt es in dem Bericht: „Dutzende unserer Kolleginnen und Kollegen sind ihrer Freiheit beraubt und es kommen fast jeden Monat neue hinzu. Dabei handelt es sich nicht um einen Angriff auf einzelne Journalisten, sondern auf den Beruf des Journalismus. Nicht die Medienschaffenden sollen verurteilt werden, sondern die Medien als solche. Das ist uns bewusst und wir rufen dazu auf, die Verhaftungen sofort einzustellen. Wir erwarten, dass alle verhafteten Journalistinnen und Journalisten unverzüglich freigelassen werden.“ Angesichts des von Präsident Erdogan veröffentlichten „Menschenrechtsaktionsplans“ und der Debatte um eine Justizreform könne mit der Freilassung der verhafteten Medienschaffenden Aufrichtigkeit bewiesen werden.
An Rechtsverletzungen gegen Journalistinnen und Journalisten hat der Verein im Februar sechs Festnahmen, eine Verhaftung, zwei Angriffe, acht Fälle von Misshandlung, zwei Bedrohungen, zwei Fälle von Behinderung journalistischer Tätigkeit, vier Ermittlungsverfahren und elf Prozesse registriert. Sechs Medienschaffende sind zu insgesamt 26 Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden. Zwei Journalisten sind im Gefängnis misshandelt worden. Insgesamt befinden sich 85 Medienschaffende im Gefängnis. Drei Internetseiten und 174 sind vom Staat blockiert worden.
