Der Journalistenverein Dicle-Firat hat seine Bilanz zu Repressionen und Rechtsverletzungen im Bereich der Pressefreiheit in der Türkei für den Monat Januar veröffentlicht. Demnach befinden sich 88 Medienschaffende derzeit im Gefängnis.
Der Journalistenverein Dicle-Firat (Dicle Fırat Gazeteciler Derneği) hat einen Bericht zur Pressefreiheit in der Türkei im Monat Januar veröffentlicht. Einleitend hält die Organisation fest, dass vor allem oppositionelle Journalistinnen und Journalisten unter dem Damoklesschwert einer drohenden Inhaftierung und Verurteilung stehen. Zwar habe sich die Zahl der inhaftierten Medienschaffenden im Vergleich zum Vormonat minimal reduziert. Es zeichne sich jedoch ab, dass die Pressefreiheit vollständig und unwiederbringlich abgeschafft werden soll.
„Die Justiz ist instrumentalisiert, daher wird es von Seiten der Regierung keine Bemühungen geben, bestehende Defizite im Justizwesen zu beseitigen. Im Gegenteil, die Regierung ermuntert durch pressefeindliche Äußerungen zu einem noch schärferen Vorgehen gegen Medienschaffende.” Insbesondere kurdische Presseleute werden regelmäßig aufgrund unliebsamer Artikel in Regierungskreisen zu „Terroristen“ diffamiert und müssen ständig Übergriffe der Justiz fürchten. Diese nutzt vor allem die Antiterrorgesetzgebung dazu, Journalistinnen und Journalisten hinter Gitter zu bringen und zu teilweise langjährigen Freiheitsstrafen zu verurteilen. „Der Absicht der Regierung, die Medien zu hundert Prozent zu kontrollieren, steht jedoch unser entschlossener Wille gegenüber, die Pressefreiheit zu verteidigen. Wir verlangen die sofortige und bedingungslose Freilassung aller unserer inhaftierten Kolleginnen und Kollegen”, erklärt DFG.
Die Bilanz zur Pressefreiheit im Januar lautet:
*Festnahmen: 4
*Verhaftungen: 1
*Übergriffe: 6
*Misshandlungen: 1
*Einschränkung der Arbeit durch Sicherheitskräfte: 4
*Ermittlungsverfahren: 6
*Anklagen: 2
*Verurteilungen: 5 (Gesamtstrafe 12 Jahre, vier Monate und 12 Tage Haft)
*Verfahren, die noch nicht zu einem endgültigen Abschluss gebracht wurden: 30. Zahl der Angeklagten: 46
*Rechtsverletzungen an inhaftierten Journalist*innen: 3
*Sanktionen gegen Zeitungen: 1
*Strafbelegung durch türkische Rundfunkbehörde RTÜK: 2
*Gesperrte Meldungen: 30
Zahl der aktuell inhaftierten Medienschaffenden: 88 (Stand 6. Februar 2021)
