In der Türkei wird am 10. Januar der „Tag der arbeitenden Journalisten“ begangen. Zahlreiche Organisationen und Einzelpersonen – einschließlich Präsident Erdogan – haben sich aus diesem Anlass zur Frage der Pressefreiheit geäußert.
In der Türkei ist der 10. Januar seit 1961 der „Tag der arbeitenden Journalisten“. Aus diesem Anlass haben sich mehrere Organisationen zum Thema Pressefreiheit geäußert.
Die Istanbuler Zweigstelle des Menschenrechtsverein macht in einer Erklärung darauf aufmerksam, dass der Journalistenberuf in der Türkei aufgrund von fehlender sozialer Absicherung und wirtschaftlichen Problemen, aber insbesondere durch Zensur und Repression systematisch behindert wird. Im Pressefreiheits-Rating von „Reporter ohne Grenzen“ steht die Türkei auf Platz 154 von 180 Ländern. Nach IHD-Angaben sind 67 Journalist*innen aufgrund ihrer beruflichen Tätigkeit im Gefängnis, 96 Prozent der Medienorgane stehen unter der Kontrolle der Regierung. Laut einer Statistik des türkischen Arbeitsministerium arbeiten 86.505 Personen im Medienbereich, nur 7,87 Prozent sind gewerkschaftlich organisiert. Vor diesem düsteren Hintergrund erinnert der IHD an ermordete Journalisten wie Musa Anter, Ferhat Tepe, Uğur Mumcu, Metin Göktepe und Hrant Dink und gratuliert allen Medienschaffenden, die „den Autoritäten den Gehorsam verweigern und ihre Arbeit allen Schwierigkeiten zum Trotz fortsetzen“.
„Wer die Wahrheit schreibt, ist Terrorist“
Der CHP-Abgeordnete Sezgin Tanrikulu hat einen Bericht über die Pressefreiheit seit Machtantritt der AKP veröffentlicht. Demnach sind in den vergangenen 18 Jahren mindestens 808 Journalistinnen und Journalisten verhaftet worden. In dem Bericht mit der Überschrift „Straftat: Journalismus“ merkt Tanrikulu an, dass die AKP-Regierung fortsetze, was bereits nach dem Militärputsch von 1980 gegolten habe: „Man muss nicht einmal Oppositioneller sein: Wer die Wahrheit schreibt und nicht bedingungslos hinter uns steht, ist Terrorist.“
Die HDP, der Journalistenverein Dicle-Firat und die Journalistengewerkschaft TGS haben in jeweils eigenen Erklärungen auf die unverzichtbare Bedeutung von freiem Journalismus für die Demokratie hingewiesen.
Staatspräsident und AKP-Chef Recep Tayyip Erdogan erklärte ironischerweise, dass die Türkei niemals auf die Pressefreiheit verzichten werde. Er widersprach sich jedoch im gleichen Satz, indem er betonte, er werde es nicht zulassen, dass die Pressefreiheit im In- und Ausland für „schwarze Propaganda gegen unser Land“ missbraucht werde.
