Der Solidaritätsverein für die Angehörigen von Gefangenen (TUAY-DER) veranstaltete am heutigen Freitag in seinem Büro in Amed (Diyarbakır) eine Pressekonferenz zu Rechtsverletzungen in den Gefängnissen der Türkei. An der Pressekonferenz nahmen die HDP-Abgeordnete Remziye Tosun, die Ko-Vorsitzende des HDP-Provinzverbands Hülya Alökmen Uyanık und die Familien Gefangener teil. Die Pressemitteilung wurden von der Ko-Vorsitzenden von TUAY-DER Elif Haran vorgetragen.

Haran erinnerte an den Hungerstreik für die Aufhebung der Totalisolation des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan vor einem Jahr, an dem mehrere tausend politische Gefangene teilnahmen und der erfolgreich in einer zumindest temporären Aufhebung der Isolation endete. Die Bedingungen in den Gefängnissen hätten sich aber nach dem Massenhungerstreik massiv verschlechtert, sagte Haran und betonte, dass insbesondere für die kranken Gefangenen Lebensgefahr bestehe. Sie berichtete, dass sich die Meldungen von Folterfällen in den Gefängnissen häuften: „Auf Aufforderung der Betroffenen haben Mitglieder unseres Vereins im November und Dezember Gefängnisse in Bayburt, Antep, Xarpêt (Elazığ), Oltu, Olbistan (Elbistan) und Amed (Diyarbakır) besucht, um die Situation und die Probleme inhaftierter Frauen zu evaluieren.“

Was passiert in den Gefängnissen?

Die Ergebnisse der Erhebung lauten zusammengefasst:

* Nach Aussagen von Frauen aus dem L-Typ-Gefängnis in Gaziantep werden dort zehn Frauen in Sechspersonenzellen festgehalten, weshalb einige der Frauen auf dem Boden schlafen müssen.

* Aus dem M-Typ-Gefängnis in Bayburt berichten Frauen von Zellendurchsuchungen als Mittel der Repression. Bei den andauernden Durchsuchungen werden Hefte und Notizen beschlagnahmt und nicht zurückgegeben. Briefe werden von einer „Lesekommission“ zensiert und bei Zellendurchsuchungen beschlagnahmt und ebenfalls nicht zurückgegeben.

* Im T-Typ-Gefängnis von Siverek beklagten sich die Gefangenen über unzureichende Nahrung und verdorbenes Essen. Die Gefangenen finden in den Nahrungsmitteln immer wieder Insekten, Zigarettenstümpfe, Teile von Schwämmen oder auch Glassplitter. Trotz der Klagen hat die Gefängnisleitung deswegen nichts unternommen.

* Die gefangenen Frauen werden bei Transporten oder Besuchszeiten immer wieder von Beamten der Vollzugsbehörde in einer an einen sexuellen Übergriff grenzenden Weise durchsucht.

* Die Ausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften an die Gefangenen wurde beschränkt. Viele Bücher, Zeitschriften und Zeitungen wurden, obwohl sie nicht verboten sind, willkürlich den Gefangenen verweigert.

* Es wurden illegale Disziplinarstrafen vergeben. So erhielt eine Gefangene im Frauengefängnis von Elazığ eine Disziplinarstrafe, weil der Knopf am Kragen offen war. Die Frauen haben deswegen Anzeige erstattet.

* Das Recht auf Gesundheit wurde verletzt, indem der Zugang zu medizinischer Versorgung eingeschränkt wurde. Dies trifft insbesondere auf das T-Typ-Gefängnis Oltu zu. Dort dürfen Gefangene nur den Zahnarzt aufsuchen, wenn nicht weniger als sieben Zähne faulig sind. Gefangene mit weniger behandlungsbedürftigen Zähnen wurden abgewiesen.

* Im Frauengefängnis von Diyarbakır werden Gefangene doppelt gefesselt. Dies trifft auch auf Krankentransporte zu. Die Gefangenen empfinden dieses Vorgehen als Folter.

* Im E-Typ-Gefängnis von Elbistan dürfen Gefangene nur an drei Tagen innerhalb von zwei Wochen gefesselt die Krankenstation besuchen. Auch die Untersuchung findet in Handschellen statt. Wenn die Gefangenen dies verweigern, werden sie ohne Behandlung zurückgeschickt.

* Insbesondere die Behandlung der schwer kranken Gefangenen fehlt oft völlig und Krankenhausbesuche werden willkürlich verweigert. Der Zustand dieser politischen Gefangenen verschlechtert sich daher beständig.