IHD: Ausnahmezustand nie beendet

Der Vorsitzende des IHD-Büros von Wan, Murat Melet, erklärt, der Ausnahmezustand gehe mit Versammlungsverboten, der Einsetzung von Zwangsverwaltern, Razzien und Festnahmen in Kurdistan de facto weiter.

Obwohl der Ausnahmezustand nach dem Putschversuch in der ganzen Türkei offiziell aufgehoben wurde, dauert er in den kurdischen Regionen de facto weiter an. Der Vorsitzende des Büros des Menschenrechtsvereins IHD in Wan (Van), Murat Melet, erklärt, die Verletzungen der Menschenrechtskonvention gehen sowohl in der Türkei als auch im Mittleren Osten weiter. Er betont: „Wir nehmen die Woche der Menschenrechte zum Anlass, die sofortige Einhaltung der Menschenrechtskonvention zu fordern. Wenn diese Kriterien befolgt werden, dann können wir sagen, dass es hier Menschenrechte gibt. Wir appellieren an alle Menschen, die für Demokratie und Menschenrechte eintreten, seid mutig. Wenn ihr mutig seid, dann können wir die Menschenrechtsverletzungen stoppen. Wenn nicht, dann werden die Staaten so weitermachen.“

Wir werden nicht von Recht und Wahrheit abweichen

Zum Ausnahmezustand sagt Melet: „Als Menschenrechtsverteidiger können wir keine öffentliche Aktivität, keine Versammlung, kein Treffen mit der Bevölkerung auf den Straßen und Plätzen durchführen. Diese Verbote in Wan und in ganz Kurdistan, in der ganzen Türkei, müssen sofort aufgehoben werden. Die Versammlungs- und Meinungsfreiheit muss garantiert werden. Wir als Menschenrechtsverteidiger werden nie vom Weg des Rechts und der Wahrheit abweichen. Heute sind Tausende wegen ihrer Gesinnung im Gefängnis. Und das Leben außerhalb der Gefängnisse ist aufgrund der Verbote zum Leben in einem offenen Gefängnis geworden.“