Drei HDP-Bürgermeister in Wan verhaftet

In Wan sind drei Bürgermeister*innen der HDP wegen Terrorvorwürfen verhaftet worden.

Von den fünf Bürgermeister*innen, die am 6. Dezember in ihren Wohnungen in der Provinz Wan festgenommen wurden, sind heute drei verhaftet worden. Yılmaz Şalan aus Bêgirî (Muradiye) sowie Dilan Örenci und Yakup Almaç aus Elbak (Özalp) wird Mitgliedschaft und Propaganda für eine Terrororganisation vorgeworfen. Erkan Acar aus Qerqelî (Başkale) und Leyla Balkan als Ko-Bürgermeisterin von Bêgirî wurden unter Meldeauflagen freigelassen.

In den Rathäusern von Bêgirî, Elbak und Qerqelî sind vom türkischen Innenministerium bereits am Samstag Zwangsverwalter eingesetzt worden. Mittlerweile stehen 28 der 65 von der HDP im vergangenen März gewonnenen Kommunalverwaltungen unter Zwangsverwaltung. In der Türkei wird schrittweise ein Regime aufgebaut, in dem Mandatsträger*innen nicht mehr gewählt, sondern ernannt werden. Betroffen von dieser autoritären und korrupten Regierungsform sind einzig kurdische Städte und Kommunen.