Strafanzeige wegen Folter nach Corona-Aufstand

Anwälte und Menschenrechtler haben gegen das Personal im Gefängnis von Diyarbakir Strafanzeige eingereicht. Hunderte Gefangene, die nach dem Corona-Aufstand in Êlih dorthin verlegt worden waren, sollen gefoltert worden sein.

Die Freiheitliche Juristenvereinigung ÖHD (Özgürlük için Hukukçular Derneği) und die Gefangenenhilfsorganisation MED TUHAD-FED haben bei der Staatsanwaltschaft von Diyarbakir Strafanzeige gegen das Personal des T-Typ-Gefängnisses in der kurdischen Metropole Amed (türk. Diyarbakir) gestellt. Beide Interessenvertretungen werfen den Mitarbeitern der Haftanstalt Verstoß gegen das Folterverbot in hunderten Fällen vor.

Am Samstag war in einem Gefängnis in der benachbarten Provinz Êlih (Batman) ein Aufstand ausgebrochen. Hintergrund war ein Entwurf zur Änderung des Strafvollzugsgesetzes, der vor dem Hintergrund der hohen Ansteckungsgefahr und zur Vorbeugung gegen das Coronavirus die Freilassung von bis zu 100.000 Gefangenen in türkischen Gefängnissen vorsieht. Politische Gefangene, also Andersdenkende, Journalisten und Menschenrechtler, „Terroristen“ sowie Sexualstraftäter – sofern sie „das Gewissen der Gesellschaft verletzt“ haben – sollen jedoch von der neuen gesetzlichen Regelung ausgenommen werden. Dagegen hatten die Gefangenen in Êlih protestiert.

Die Revolte war von türkischen Sicherheitskräften gewaltsam und unter Einsatz von Tränengas niedergeschlagen worden. Noch in der Nacht wurden über 400 Gefangene nach Amed verlegt. Hier sollen sie vom Personal und Aufsehern des Typ-T-Gefängnisses teils heftig verprügelt worden sein.