Politischer Gefangener in Klinik von Soldaten misshandelt

Ein in Amed inhaftierter politischer Gefangener soll bei einem Krankenhausaufenthalt von türkischen Soldaten misshandelt worden sein. Der Vorfall steht offenbar im Zusammenhang mit seiner ideologischen Überzeugung.

Der politische Gefangene Mehmet Ali Aykal soll in einem Krankenhaus in Amed (tr. Diyarbakır) von türkischen Soldaten misshandelt worden sein. Das berichtet die kurdische Nachrichtenagentur Mezopotamya (MA) mit Verweis auf den Menschenrechtsverein IHD. Der Vorfall steht offenbar im Zusammenhang mit der ideologischen Überzeugung des Gefangenen.

Laut dem Bericht wurde Mehmet Ali Aykal am vergangenen Freitag aus dem Hochsicherheitsgefängnis Nummer 2 zu einem Termin in das Lehr- und Forschungskrankenhaus Gazi Yaşargil transportiert. Der Transfer ist von Soldaten durchgeführt worden, die ihren Wehrdienst in der Haftanstalt leisten. Nach der ärztlichen Behandlung sei Aykal von den Militärs nach dem Grund für seine Inhaftierung gefragt worden. Er habe geantwortet, politischer Gefangener zu sein. Daraufhin habe man von dem Gefangenen wissen wollen, ob er noch immer „PKK’ler“ sei.

Weil Aykal die Frage bejahte, stürzten sich offenbar mehrere Soldaten noch im Korridor des Krankenhauses auf den Gefangenen. Er sei massiv verprügelt worden und habe schwere Schläge und Tritte gegen verschiedene Körperstellen erlitten. Dies sei durch ein ärztliches Attest bestätigt worden. Laut MA hat Mehmet Ali Aykal den Übergriff bei der Zweigstelle des IHD zur Anzeige gebracht. Der Gefangene bereite sich auf eine Klage gegen die Soldaten vor.

Übergriffe auf Andersdenkende in Haft sind keine Einzelfälle, sondern prägen den Alltag in türkischen Gefängnissen. Gewalt, Misshandlungen und Folter gehören zur Tagesordnung. Insbesondere in Haftanstalten mit politischen Gefangenen wird ein menschenunwürdiges Foltersystem praktiziert, dem sich Justiz und Regierung vollkommen erschließen. Die HDP bezeichnet dieses Phänomen als „politische Feindjustiz“, mittels der das Desinteresse am Recht auf Leben kundgetan werde.