Nisêbîn-Prozess: Fünffache Mutter zu zehn Jahren Haft verurteilt

In Mêrdîn wird der Prozess gegen kurdische Aktivisten fortgesetzt, die Nisêbîn nach der Deklaration der Selbstverwaltung nicht verlassen haben und nach der Evakuierung der Stadt verhaftet wurden. Viele wurden bereits zu lebenslanger Haft verurteilt.

Seit April 2018 wird in der nordkurdischen Provinz Mêrdîn (Mardin) gegen 50 Aktivist*innen verhandelt, die Nisêbîn (Nusaybin) nach der Deklaration der Selbstverwaltung im Jahr 2015 nicht verlassen haben und seit dem 26. Mai 2016 in Untersuchungshaft sitzen. Der Vorwurf lautet in allen Fällen „Mitgliedschaft in einer Terrororganisation” und „Verletzung der territorialen Integrität der Türkei”. Viele sind bereits aufgrund ihrer unter Folter erpressten Aussagen verurteilt worden. Seit Ende November wird der Prozess um die Aburteilung des Widerstands von Nisêbîn fortgesetzt.

Eine der Betroffenen, die sich geweigert hatten, ihre Wohnungen zu verlassen und später verhaftet wurden, ist die 46-jährige Nurşan Demir. Die Mutter von fünf Kindern hatte sich vor den Kampfhandlungen in einen Keller geflüchtet, aus dem sie später evakuiert wurde. Sie wurde festgenommen, gefoltert und im Gefängnis von Mêrdîn inhaftiert. Vergangenen Juni wurde sie aus der Untersuchungshaft entlassen. Die Anklage gegen sie wurde jedoch nicht fallengelassen. In Abwesenheit ist sie heute wegen „Mitgliedschaft in einer Terrororganisation” zu zehn Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden.

Im Vergleich zu den anderen bisher im Nisêbîn-Prozess verurteilten Angeklagten fiel das Strafmaß im Fall von Nurşan Demir allerdings gering aus. 35 Betroffene wurden seit der Eröffnung des Verfahrens zu lebenslanger Haft plus verschieden hohen Freiheitsstrafen verurteilt. Es läuft auch ein abgetrenntes Verfahren gegen 17 Jugendliche, die ebenfalls aus der belagerten Stadt evakuiert und inhaftiert worden waren. Sechs von ihnen wurden bereits zu 35 Jahren Haft verurteilt, Drei weitere wurden mit Haftstrafen zwischen elf und 21 Jahren belegt.