Menschenrechtsorganisationen fordern Freilassung von Gefangenen

Menschenrechtsorganisationen in der Türkei fordern angesichts der Corona-Pandemie sofortige Schutzmaßnahmen für Gefangene. Die türkischen Haftanstalten sind mit 300.000 Insassen extrem überbelegt.

Zahlreiche Menschenrechtsorganisationen in der Türkei, darunter der Menschenrechtsverein IHD und Amnesty International, fordern angesichts der Corona-Pandemie sofortige Schutzmaßnahmen für Gefangene. In einer gemeinsamen Erklärung machen die Organisationen darauf aufmerksam, dass sich ungefähr 300.000 Menschen in türkischen Haftanstalten befinden und die Gefängnisse extrem überbelegt sind.

Aus diesem Grund fordern sie, dass alle Untersuchungs- und Strafgefangenen, die sich nur wegen der Nutzung ihrer Ausdrucks- und Organisationsfreiheit in Haft befinden, bedingungslos freigelassen werden. Noch nicht verurteilte Untersuchungsgefangene sollen mit Meldeauflagen aus der Haft entlassen werden, ebenso Mütter mit kleinen Kindern und alle Gefangenen, die aufgrund ihres Alters oder chronischen Erkrankungen zur Risikogruppe gehören.

Die Menschenrechtsorganisationen fordern außerdem Aufklärung über das Virus in den Gefängnissen und die Bereitstellung von Reinigungsmitteln.

Das türkische Justizministerium hat trotz Ausbreitung des Coronavirus noch keine Notfallpläne für die zahlreichen Gefängnisse angelegt. Lediglich wurden Gefängnisbesuche für die nächsten zwei Wochen ausgesetzt und alle Gerichtsverhandlungen, außer in dringenden Fällen, verschoben.