Menschenrechtler Firat Akdeniz zu Haftstrafe verurteilt

Der Menschenrechtler Firat Akdeniz ist in Amed als vermeintlicher Terrorist zu über sechs Jahren Haftstrafe verurteilt worden. Der Prozess gegen ihn wurde angestrengt, nachdem er selbst Anzeige gegen gewalttätige Polizisten gestellt hatte.

Der Menschenrechtler und Gewerkschafter Firat Akdeniz ist in Amed (tr. Diyarbakir) wegen vermeintlicher Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation zu sechs Jahren und drei Monaten Freiheitsstrafe verurteilt worden. Der Prozess gegen ihn wurde angestrengt, nachdem er selbst Strafanzeige gegen Polizisten gestellt hatte, die ihn krankenhausreif geprügelt hatten.

Akdeniz ist Mitglied in der Bildungsgewerkschaft Eğitim Sen sowie im Menschenrechtsverein IHD. Im IHD engagiert er sich in der Kommission für „Verschwundene“ und fordert eine politische Aufarbeitung und Vergangenheitsbewältigung. Bei den Protesten gegen die Absetzung der gewählten Bürgermeister:innen im August 2019 in Amed wurde er von Dutzenden Polizisten verprügelt und anschließend im Krankenhaus festgenommen.

An der Verhandlung vor der 11. Kammer für schwere Straftaten in Amed nahm Akdeniz nicht teil und wurde von Rechtsanwälten des IHD vertreten. Der Prozess wurde Vorstandsmitgliedern der Gewerkschaft Eğitim Sen und von Zivilpolizisten beobachtet. Rechtsanwalt Lütfulllah Yalçın sagte in seinem Plädoyer, dass der Hintergrund der Anklage die Strafanzeige seines Mandanten gegen die Polizisten sei. Als Beleg für seine vermeintliche Mitgliedschaft in einer Terrororganisation sei sogar ein abgehörtes Telefonat mit einem HDP-Abgeordneten herangezogen worden, der Akdeniz gute Besserung gewünscht hatte.