Meletî: Politische Gefangene wegen Misshandlung im Hungerstreik

In einem Hochsicherheitsgefängnis in Meletî sind sechzehn politische Gefangene seit inzwischen zehn Tagen im Hungerstreik. Damit protestieren sie gegen körperliche Misshandlung bei der Verlegung in eine neue Haftanstalt und Nacktdurchsuchungen.

Im T-Typ-Gefängnis in Arxa (türk. Akçadağ) bei Meletî (Malatya) inhaftierte politische Gefangene befinden sich im Hungerstreik. Damit protestieren sie gegen körperliche Misshandlung durch das Vollzugspersonal und Nacktdurchsuchungen. Insgesamt ist die Rede von sechzehn Gefangenen, die Rechtsverletzungen und Willkürbehandlungen beklagen. Ihre Angehörigen appellieren an Menschenrechtsorganisationen, sich der Sache anzunehmen.

Wie es heißt, sei es zu den körperlichen Übergriffen während der kurzfristigen Verlegung der Gefangenen aus dem E-Typ-Gefängnis in Meletî in die neu errichtete Strafvollzugsanstalt im Landkreis Arxa gekommen. Die Betroffenen seien im Gefangenentransporter übel zugerichtet worden, berichten Angehörige. Außerdem wurde ihre Kleidung zerrissen, als sie sich gegen Nacktdurchsuchungen zur Wehr setzten. Aktuell werden sie noch in einer Sammelzelle auf der Quarantänestation isoliert.

Während die türkische AKP-Regierung zu Beginn der Corona-Pandemie unzählige Häftlinge freiließ, unter denen sich auch Mafiabosse und Vergewaltiger befanden, sind die politischen Gefangenen weiterhin in Haft. Doch die bereits vor der Corona-Pandemie katastrophalen Zustände in den türkischen Gefängnissen haben sich inzwischen massiv verschärft. Auch vor dem Hintergrund der steigenden Zahl von Todesfällen in den Haftanstalten – einem Bericht des Menschenrechtsvereins IHD vom Oktober zufolge starben zwischen Juli und September vierzehn kranke Gefangene, darunter drei Krebspatienten – fordern humanitäre Organisationen insbesondere die Freilassung von Gefangenen, die zu Risikogruppen gehören oder deren Behandlung verhindert wird. Nach Angaben der IHD-Gefängniskommission befinden sich derzeit mindestens 1.605 kranke oder beeinträchtige Personen in Haft, 604 von ihnen leiden sogar an schwerwiegenden Erkrankungen. In mehr als 400 Fällen liegt eine Haftunfähigkeitsbestätigung der Gerichtmedizin vor, eine Entlassung aus dem Gefängnis erfolgt trotzdem nicht.

Etliche Gefangene sind zudem an Corona gestorben. Da das Justizministerium jedoch keine Angaben über diese Fälle macht, ist die genaue Zahl der aufgrund von Covid-19 im Gefängnis gestorben Häftlinge nicht bekannt. Ebenso wenig gibt es aktuelle Daten zu den Infizierten in Haft. Die jüngsten offiziellen Zahlen hierzu stammen von Mitte Juni. Damals ließ das Justizministerium verlauten, dass sechs Gefangene an einer Corona-Infektion verstorben seien. Außerdem habe es zu dem Zeitpunkt 72 aktive Fälle gegeben.