Der im Hochsicherheitsgefängnis von Wan inhaftierte politische Gefangene Bahtiyar Hasan Kemal schloss sich am 16. Dezember 2018 der von der HDP-Politikerin Leyla Güven initiierten Hungerstreikbewegung gegen die Isolation des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan an. Daraufhin wurde der aus dem südkurdischen Ranya stammende Gefangene Anfang Januar in Einzelhaft verlegt. In der Zwischenzeit ist auch die lebenslängliche Haftstrafe durch ein türkisches Revisionsgericht bestätigt worden. Der letzte Kontakt zu dem 37-Jährigen kam bei einem Anwaltsgespräch vor mehr als zwei Wochen zustande. Seitdem gibt es kein Lebenszeichen mehr von Bahtiyar Hasan Kemal.

Nach Informationen der Plattform der freiheitlichen Jurist*innen (ÖHP) werden die hungerstreikenden Gefangenen in vielen Haftanstalten getrennt in Einzelzellen oder gar Bunkerhaft festgehalten. Schon in der Vergangenheit waren die Gefangenen bei ähnlichen Protesten voneinander isoliert worden. Anwält*innen können nur durch massive Anstrengungen durchsetzen, dass die Gefangenen in Gemeinschaftszellen zurückverlegt oder von ihren Mitgefangenen betreut werden.  

Bahtiyar Hasan Kemal ist gesundheitlich stark geschwächt. Mindestens 16 Kilogramm an Gewicht hat der an schweren Magen-, Darm und Nierenproblemen leidene Gefangene bereits verloren. Mehrere Anträge für die Betreuung Kemals sowie die Verlegung in eine Einzelzelle in unmittelbarer Nähe der Gemeinschaftsräume wurden von der Gefängnisleitung abgelehnt. Sein Rechtsbeistand hat bereits die notwendigen juristischen Maßnahmen eingeleitet.

Hintergrund des Hungerstreiks gegen Isolation

Abdullah Öcalan, Vordenker der kurdischen Freiheitsbewegung, befindet sich seit seiner Verschleppung im Februar 1999 in der Türkei in Haft. Der letzte Besuch seiner Anwälte fand vor fast acht Jahren statt. Seit Abbruch der Friedensverhandlungen mit der PKK durch die türkische Regierung im Jahr 2015 wird Öcalan von der Öffentlichkeit abgeschottet.

Mit dem von der HDP-Abgeordneten Leyla Güven am 7. November initiierten Hungerstreik werden Bedingungen für Öcalan gefordert, in denen er als Vorsitzender einer legitimen Bewegung leben und arbeiten kann, um so zur Lösung der kurdischen Frage beizutragen.

Nach dem letzten Familienbesuch im September 2016 war sein Bruder Mehmet Öcalan erstmalig wieder am 12. Januar für ein 15-minütiges Gespräch auf Imrali. Die Hungerstreikenden erklärten anschließend, dass ihre Forderung damit nicht erfüllt sei und die Aktion so lange fortgesetzt wird, bis die Isolation Öcalans vollständig aufgehoben ist.

Dem Hungerstreik haben sich bisher Tausende Menschen in und außerhalb der türkischen Gefängnisse angeschlossen.