Die iranische Arbeitsrechtsaktivistin Sharifeh Mohammadi ist in einem Wiederaufnahmeverfahren erneut zum Tode verurteilt worden. Das berichtete die Kampagne „Free Sharifeh“ unter Berufung auf die Anwälte der 45-Jährigen. Die Initiative bezeichnete die Entscheidung des Revolutionsgerichts in Rascht als „Ausdruck des Krieges gegen Frauen“ und „Rache“ an oppositionellen Aktivist:innen. Die Öffentlichkeit rief die Kampagne zum Einsatz für die Abschaffung der Todesstrafe im Iran auf.
Die seit Ende 2023 im Lakan-Gefängnis in der Provinz Gilan inhaftierte Arbeiteraktivistin und Frauenrechtlerin Sharifeh Mohammadi wurde im Juli zum Tode verurteilt, weil sie vor über einem Jahrzehnt der „Komiteye-Hamahangi“ angehört habe, eine in Iran legale Einrichtung zur Unterstützung der Gründung von Interessenverbänden und Gewerkschaften. Ihr wurde „bewaffneter Aufstand gegen das System“ vorgeworfen, da sie sich als angebliches Mitglied der kurdischen Partei Komala für die Organisation betätigt habe. Mohammadi weist das zurück und auch die Komala dementiert, dass sie Mitglied der Partei gewesen sei.
Im Oktober wurde das Todesurteil gegen Mohammadi aufgehoben. Der Oberste Gerichtshof Irans hatte ein Wiederaufnahmeverfahren gewährt und den Fall an die untere Instanz in Rascht zurückgegeben. Doch auch in der Neuverhandlung wurde die Aktivistin zum Tode verurteilt. Laut der Kampagne Free Sharifeh handelt es sich bei dem Richter, der die neuerliche Todesstrafe gegen Mohammadi verhängte, um den Sohn des Richters, der das vorherige Urteil fällte. Ihre Anwälte wollen wieder Rechtsmittel einlegen, um eine Revision zu erzwingen.
Sharifeh Mohammadi © privat
In Haft gefoltert
Laut Amnesty International basiert das Todesurteil gegen Mohammadi auf ihrem Einsatz für Frauen- und Arbeitnehmer:innenrechte und die Abschaffung der Todesstrafe. Nach Angaben der Organisation wurde die Aktivistin zudem in Haft wiederholt gefoltert und misshandelt, um sie zu „Geständnissen“ zu zwingen, unter anderem im Zentralgefängnis der kurdischen Stadt Sine (Sanandadsch). Aktuell befindet Mohammadi sich in der Haftanstalt Lakan in der Provinz Gilan am Kaspischen Meer.
Titelfoto: Protest in Brüssel gegen Todesstrafen in Iran © ANF/Shnoyi Mendan