Prozess gegen Sharifeh Mohammadi verschoben

Der Prozessauftakt gegen die iranische Menschenrechtlerin Sharifeh Mohammadi vor einem Islamischen Revolutionsgericht in Rascht ist verschoben worden. Die Kampagne „Free Sharifeh“ sieht darin einen vorgeschobenen Grund und spricht von Schikane.

Iranische Arbeitsrechtsaktivistin

Der für den 14. November vor einem Revolutionsgericht in Rascht im Norden Irans angesetzte Auftakt des neuen Prozesses gegen die Menschenrechtsaktivistin Sharifeh Mohammadi wurde verschoben. Wie die Initiative „Free Sharifeh Mohammadi“ im Kurzbotschaftendienst X mitteilte, begründete das Gericht den geplatzten Termin mit Abwesenheit des vorsitzenden Richters. Die Kampagne für Mohammadi sieht darin einen vorgeschobenen Grund und warf dem Regime Schikane vor. Die plötzliche Absage der Verhandlung verstärke das Misstrauen gegenüber dem Justizsystem, so die Gruppe. Ein neuer Termin für den Prozess stehe derweil noch nicht fest.

Sharifeh Mohammadi war im Dezember vergangenen Jahres in Rascht festgenommen worden und ist derzeit im Lakan-Gefängnis in der Provinz Gilan am Kaspischen Meer inhaftiert. Im Juli wurde sie von einem sogenannten Revolutionsgericht wegen „bewaffneter Rebellion gegen den Staat“ (baghi) zum Tode verurteilt. Die Familie Mohammadis engagierte daraufhin ein neues Anwaltsteam, dem es gelang, eine Revision zu erzwingen. Das Urteil wurde aufgehoben und ein neuer Prozess angeordnet.

Laut der Menschenrechtsorganisation Amnesty International basierte das Todesurteil gegen Mohammadi auf ihrem Einsatz für Frauen- und Arbeitnehmer:innenrechte und die Abschaffung der Todesstrafe, sowie ihrer früheren Mitgliedschaft in einer gewerkschaftsnahen Organisation. Das Gerichtsverfahren gegen die 45-Jährige bestand offenbar nur aus einer 30-minütigen Anhörung, die in keiner Weise den internationalen Standards für faire Gerichtsverfahren entsprochen habe. Mohammadi sei per Videokonferenz aus dem Gefängnis zugeschaltet worden und habe sich nicht äußern dürfen. Amnesty zufolge wurde die Aktivistin zudem in Haft wiederholt gefoltert und misshandelt, um sie zu „Geständnissen“ zu zwingen. 

Foto © Manjanigh Collective Iran