HRW dokumentiert Folter in der Türkei

Human Rights Watch belegt in einem Untersuchungsbericht Fälle von schweren Misshandlungen an mindestens vierzehn Personen durch Polizei und Stadtteilwächter in den vergangenen zwei Monaten in der Türkei.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat Fälle von Folter durch türkische Sicherheitskräfte in den vergangenen zwei Monaten untersucht und ist auf „glaubwürdige Beweise“ für schwere Misshandlungen an mindestens vierzehn Personen durch Polizei und Stadtteilwächter gestoßen. Das gab die Organisation heute auf ihrer Internetseite bekannt.

„Die Fälle veranschaulichen ein beunruhigendes Muster von gewaltsamen Festnahmen, Schlägen und anderen Misshandlungen, das Teil einer Zunahme der gewaltsamen Behandlung in Gewahrsam zu sein scheint“, stellt die Menschenrechtsorganisation fest und fordert vollständige Ermittlungen.

In vier der Fälle haben die türkischen Behörden laut HRW Anschuldigungen des Amtsmissbrauchs öffentlich zurückgewiesen oder ihnen widersprochen, anstatt sich zu verpflichten, sie zu untersuchen. In den letzten Tagen haben die Medien Videomaterial und Berichte veröffentlicht, die anscheinend drei weitere Fälle in anderen türkischen Städten zeigen. Aufgrund des Zeitrahmens war Human Rights Watch nicht in der Lage, diesen Fällen nachzugehen.

„Dass die Polizei angesichts von Berichten über Polizeigewalt, Folter und Misshandlung - insbesondere bei den jüngsten Vorfällen in Diyarbakır - auf die Schnelle das Fehlverhalten der Polizei leugnet, ist leider bekannt, aber nicht akzeptabel", sagte Tom Porteous, stellvertretender Programmdirektor von Human Rights Watch, „Die türkischen Behörden sollten diese glaubwürdigen Vorwürfe schweren Missbrauchs unverzüglich untersuchen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen."

Bei zwei Vorfällen hetzten Polizeibeamte Polizeihunde auf Menschen in ihren Häusern und hinterließen Beißspuren an den Gliedmaßen. Bei zwei weiteren Vorfällen, bei denen Verdächtige nach tödlichen Schüssen auf einen Polizeibeamten festgenommen wurden, wurden Bilder der Festgenommenen mit Anzeichen von Schlägen und anderen Misshandlungen in privaten Accounts in den sozialen Medien veröffentlicht. In allen Fällen haben die Behörden - ohne Beweise - behauptet, dass diejenigen, die der Polizei Misshandlungen vorwarfen, sich der Verhaftung und der Polizei gewaltsam widersetzten, so Human Rights Watch.

Für die Recherche hat HRW Fotos, Videos sowie rechtliche und medizinische Dokumente zu den untersuchten Vorfällen geprüft und Anwälte, Familienangehörige, Zeugen und, wenn möglich, die Opfer befragt. Einer der von HRW untersuchten Fälle betrifft die kurdische Aktivistin Rojbin Sevil Çetin, die in Amed während ihrer Festnahme sexuell erniedrigt und gefoltert wurde. In dem HRW-Bericht heißt es dazu:

„Maskierte Polizisten führten am 26. Juni eine Razzia in Sevil Çetins Haus in der Stadt Diyarbakır im Südosten des Landes durch. Çetin, eine Funktionärin der oppositionellen Demokratischen Volkspartei (HDP) und ehemalige gewählte Bürgermeisterin, erzählte ihren Anwälten, dass die Polizei ihre Tür aufgebrochen und sie von zwei Hunden angefallen und gebissen wurde. Sie sagte: ‚[Beamte] packten mich an den Haaren und stießen mich auf den Boden. Sie traten mich und schlugen mich mit dem Rücken ihrer Gewehre, wobei sie auf meinen halbnackten Körper spuckten. Sie sagten: Wenn Sie im fünften Stock gewohnt hätten, wären Sie gesprungen, und wir hätten uns nicht mit Ihnen herumschlagen müssen. Human Rights Watch hat Fotos von Çetins Verletzungen gesehen.“

Der vollständige Bericht ist auf Englisch auf der Internetseite von Human Rights Watch dokumentiert.