Kurdische Gelehrte und TEV-DEM-Frauen fordern Aufhebung von Todesurteilen

Das Frauenbüro der Bewegung für eine demokratische Gesellschaft in Nord- und Ostsyrien sowie Gelehrte aus Ostkurdistan fordern die Aufhebung der Todesurteile gegen Pakshan Azizi und Varisheh Moradi. Sie rufen international zum Handeln auf.

Varisheh Moradi und Pakshan Azizi

Die kurdische Sozialarbeiterin Pakhshan Azizi sowie die Aktivistin Varisheh Moradi wurden vom iranischen Regime zum Tode verurteilt. Seit Monaten wird dagegen protestiert. Nun wenden sich 42 Gelehrte aus Ostkurdistan (Rojhilat) in einer gemeinsamen Erklärung sowie das Frauenbüro der in Nord- und Ostsyrien aktiven Bewegung für eine demokratische Gesellschaft (TEV-DEM ) an die Öffentlichkeit.

Dunkler Fleck in der Geschichte der Menschlichkeit

Das Frauenbüro ruft internationale Menschenrechts- und Frauenorganisationen dazu auf, gegen das Todesurteil aktiv zu werden und dessen Vollstreckung zu verhindern: „Das Todesurteil gegen die Menschenrechts- und Frauenaktivistin Pakhshan Azizi ist ein dunkler Fleck in der Geschichte der Menschlichkeit. Dieses Urteil ist Teil der Angstpolitik des iranischen Regimes nach den ‚Jin, Jiyan, Azadî‘ Aufständen.“

Bestrafung von Engangement für Menschenrechte ist inakzeptabel

Auch 42 religiöse Gelehrte aus Ostkurdistan haben die Todesstrafe gegen die kurdische Sozialarbeiterin Pakhshan Azizi sowie gegen die Aktivistin Varisheh Moradi scharf verurteilt. Die beiden Aktivistinnen befinden sich derzeit im berüchtigten Teheraner Evin-Gefängnis. In ihrer Erklärung fordern die Gelehrten die iranische Justiz nachdrücklich auf, die Rechte der beiden Frauen zu respektieren: „Als 42 religiöse Gelehrte aus dem Osten Kurdistans fordern wir die Aufhebung der ungerechtfertigten Todesstrafen, die gegen Pakhshan Azizi und Varisheh Moradi verhängt wurden.“

Die Gelehrten appellieren, die Welle der Festnahmen und Inhaftierungen von Aktivist:innen und Bürger:innen in Iran und Ostkurdistan zu beenden. Insbesondere die willkürlichen Verhaftungen von Frauen, die sich für soziale Gerechtigkeit und Menschenrechte einsetzen, seien inakzeptabel. Stattdessen brauche es Maßnahmen, die psychische und emotionale Stabilität der Bevölkerung zu gewährleisten.

Die anhaltenden politischen Repressionen und die damit verbundene Unsicherheit führten zu einer enormen Belastung für die Menschen und verhinderten nachhaltige friedliche Entwicklungen im Land, betonten die Geistlichen. Sie fordern eine Politik, die die sozialen und psychischen Bedürfnisse der Bevölkerung berücksichtigt. Sollte der Druck auf die Bevölkerung nicht nachlassen und die staatliche Repression fortgesetzt werden, werde sich die Kluft zwischen der Bevölkerung und der iranischen Regierung weiter vertiefen, warnten sie.

UN-Expertengruppe fordert Freilassung Azizis

Auch internationale Organisationen zeigten sich besorgt über die Todesurteile gegen Pakhshan Azizi und Varisheh Moradi. Besonders der Fall Azizi ruft tiefe Besorgnis hervor, da das Todesurteil gegen sie vergangene Woche vom Obersten Gericht Irans bestätigt wurde. Eine UN-Expertengruppe hatte gestern kritisiert, dass ihre Verurteilung offenbar nur wegen des Engagements der 40-Jährigen als Sozialarbeiterin in Vertriebenenlagern in Nord- und Ostsyrien sowie der Kurdistan-Region des Irak erfolgt sei. Die Menschenrechtler:innen forderten die Aufhebung des gegen Azizi verhängten Todesurteils und ihre Freilassung.