Südkurdistan: Sechs Monate Haft für Solidaritätslied

Der kurdische Musiker Bilind Amêdî ist von einem Gericht in Dihok zu einer Haftstrafe von sechs Monaten wegen eines Solidaritätslieds für die Behdînan-Gefangenen verurteilt worden.

Die Demokratische Partei Kurdistans (PDK) in der Kurdistan-Region Irak (KRI) kollaboriert eng mit dem türkischen Faschismus. Auch die Methoden ähneln sich an vielen Punkten. Gegen jede Opposition oder Kritik an der Kollaboration mit der Türkei wird mit Gewalt und Inhaftierungen vorgegangen. Ein neues Beispiel der Repression gegen die freie Meinungsäußerung in Südkurdistan stellt das Vorgehen gegen den Musiker Bilind Amêdî dar. Der Musiker wurde wegen einem Solidaritätslied für die sogenannten Behdînan-Gefangenen mit Repression überzogen und nun durch die von der PDK kontrollierten Justiz in Dihok zu sechs Monaten Haft verurteilt. In dem Lied hatte er die Freiheit der Gefangenen gefordert.

Die Behdînan-Verfahren

Bei den sogenannten Behdinan-Gefangenen handelt es sich um Aktivist:innen, denen die Beteiligung am Aufstand gegen türkische Besatzungstruppen im Jahr 2020 im südkurdischen Şîladizê vorgeworfen wurde. Der Aufstand folgte auf den Tod von vier Zivilisten bei türkischen Luftangriffen. Etliche Menschen stürmten als Reaktion die türkische Militärbasis Sire in der nahegelegenen Gemeinde Şîladizê und setzten Fahrzeuge, Munitionslager und Rüstungsgüter in Brand, unter anderem auch deutsches Militärgerät. Die zunächst geflüchteten Soldaten des Stützpunkts schossen daraufhin in die Menschenmenge. Ein Familienvater und ein 13-jähriger Demonstrant wurden getötet, sechs weitere Personen wurden durch den Beschuss teils schwer verletzt. Die vielen Festgenommenen wurden von PDK-Kräften schwer gefoltert, isoliert, teilweise unter massiver Gewalteinwirkung gezwungen, „Geständnisse“ zu unterschreiben. Es folgten Urteile wegen „PKK-Unterstützung“.

Fünf Aktivisten aus Şîladizê sind vergangene Woche nach zwei Jahren Gefängnis in Hewlêr (Erbil) freigelassen worden.