In der Autonomieregion Kurdistan im Irak wird heute ein neues Parlament gewählt. Einer der ersten Wähler in Silêmanî war der YNK-Vorsitzende Bafel Talabanî, der die Vormachtstellung des Barzanî-Clans beenden will.
In der Region Kurdistan im Irak finden heute Parlamentswahlen statt. Der erste Wähler im Wahllokal in der Rewşan-Schule in Silêmanî war Bafel Talabanî, Vorsitzender der Patriotischen Union Kurdistans (YNK) und Sohn des verstorbenen kurdisch-irakischen Politikers Celal Talabanî. Der 51-Jährige erklärte nach der Stimmabgabe, dass die monistische Herrschaft in der Region Kurdistan enden wird. Außerdem bedankte sich der YNK-Vorsitzende bei dem Generalkommandanten der Demokratischen Kräfte Syriens (QSD), Mazlum Abdî, für dessen Unterstützung. Abdî hatte am Vortag in einem TV-Interview über die gute Zusammenarbeit mit der YNK-Abteilung für Terrorismusbekämpfung (Lexoman-Parastin) im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) gesprochen. „Ich danke Mazlum Abdî für seine Unterstützung. Er ist ein Bruder“, sagte Talabanî.
Beginn der Stimmabgabe für knapp drei Millionen Wahlberechtigte
Die Wahl wird von einer unabhängigen irakischen Wahlkommission überwacht. Nach Angaben der Wahlkommission beträgt die Gesamtzahl der Stimmberechtigten für die sechsten Parlamentswahlen in der Region Kurdistan 2.889.878. Angehörige der Peschmerga, des Militärs, der Sicherheitskräfte und der Polizei haben bereits am Freitag gewählt.
Sitzverteilung nach den letzten Wahlen
Die fünften Parlamentswahlen in der Region Kurdistan fanden am 30. September 2018 statt. Bei dieser Wahl gewann die PDK 45 Sitze, die YNK 21, die Gorran-Bewegung 12, die Neue Generation 8, die Partei der Islamischen Gesellschaft 7, die Yekgirtu und die Islamische Bewegung 5 und die Kommunistische Partei und die Sozialistische Partei jeweils einen Sitz. Die gesetzlich vorgesehene Legislaturperiode dauert vier Jahre. Im Oktober 2022 wurde die fünfte Legislaturperiode mit den Stimmen von 80 Abgeordneten bis zum 31. Dezember 2023 verlängert. Das irakische Bundesgericht entschied, dass dies rechtswidrig war und so bald wie möglich Wahlen abgehalten werden sollten.
Der Wahlausschuss der Region Kurdistan wurde aufgelöst und die Wahlen wurden dem Hohen Wahlausschuss des Irak unterstellt. Die Quotenregelung für elf Abgeordnetensitze, von denen die PDK sechs allein für Turkmenen reserviert hatte, wurde annulliert. Nach dieser Entscheidung erklärte die PDK, die für den 10. Juni 2024 geplanten Wahlen zu boykottieren. Die Wahlen wurden blockiert. Der Oberste Justizrat des Irak beschloss daraufhin, Turkmenen, Christen und Armeniern ein Kontingent von fünf Sitzen im Parlament der Region Kurdistan zuzuweisen, was sie auch akzeptierten. Die Anzahl der Sitze beträgt nunmehr 95+5, also 100. Bei den vorangegangenen Wahlen waren es 100+11.
