Die HDP-Politiker:innen Fatma Ablay und Ömer Kulpu sind in Êlih wegen eines Posters mit einem Bild von Abdullah Öcalan zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und acht Monaten verurteilt worden.
Die Ko-Vorsitzenden des HDP-Provinzverbands von Êlih (tr. Batman) sind wegen „Organisationspropaganda“ zu Haftstrafen von einem Jahr und acht Monaten verurteilt worden.
Fatma Ablay und Ömer Kulpu werden beschuldigt, ein „illegales Transparent“ an der HDP-Zentrale in der nordkurdischen Provinzhauptstadt aufgehängt zu haben. Aus diesem Grund waren die beiden Vorsitzenden des Verbands am 29. Mai 2020 festgenommen worden, das Gebäude wurde durchsucht.
Die Angeklagten nahmen mit ihrem Rechtsbeistand an der Verhandlung vor der dem 2. Strafgericht Batman teil, mehreren Parteimitgliedern wurde der Zugang zum Gerichtsgebäude mit Verweis auf einen „Befehl von oben“ verweigert.
Die angeklagten HDP-Politiker:innen wiesen die Anschuldigung zurück und forderten Freispruch. Rechtsanwalt Zedan Ekmen führte aus, dass Plakate mit dem Bild von Abdullah Öcalan keinen Straftatbestand darstellen, was bereits durch Urteile des Verfassungsgerichts und des Kassationsgerichtshofs bestätigt worden sei.
Das Gericht ignorierte die Einwände der Verteidigung und verurteilte Ablay und Kulpu zu jeweils einem Jahr und acht Monaten Freiheitsstrafe. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt.
