Der HDP-Provinzverband in Colemêrg (tr. Hakkari) hat sich mit Blick auf den Anstieg rassistischer Gewalt gegen Kurdinnen und Kurden für einen gemeinsamen Kampf aller demokratischer Kreise gegen die türkische Regierung ausgesprochen. Nur auf diese Weise könne es gelingen, dass sich die Bevölkerung aus der finsteren Phase, die das Land derzeit erlebe, befreit, erklärte die Ko-Vorsitzende der HDP-Colemêrg, Sinem Seven, bei einem Treffen des Provinzverbands mit Parteimitgliedern und der Initiative der Friedensmütter am Montag.

AKP/MHP treiben Polarisierung an

Seven hob hervor, dass „die faschistische AKP/MHP-Führung” die seit Jahren ohnehin bestehende Polarisierung entlang ethnischer, konfessioneller und kultureller Linien immer weiter vorantreibe und das Land damit „an den Abgrund” führe. Verantwortlich für die jüngsten Hassverbrechen gegen Kurd:innen, die teils tödlich endeten, sei einzig die AKP/MHP-Diktatur, so Seven. Die kurdische Identität und die HDP würden in Ankara als Risiko für die eigene Existenz wahrgenommen und zum „Feind der Nation” kreiert. Das staatsideologische Vorgehen und die Methodik gegen den kurdischen Teil der Gesellschaft und andere Minderheiten seien deshalb besonders aggressiv und polarisierend, weil man bewusst nationalistische Gefühle hochkochen lassen wolle. „Diese gewollt und systematisch von der Regierung provozierte Stimmung ebnez den Weg zu Diskriminierung und Rassismus”, sagte Seven.

Organisierte Lynchmobs gegen Kurd:innen

In der Türkei häufen sich die rassistischen Angriffe auf Kurd:innen durch organisierte Lynchmobs. In den letzten Tagen sind in Afyon sieben Landarbeiter:innen verletzt worden. Mitglieder einer kurdischen Familie, die in Ankara brutal angegriffen wurde, befinden sich weiter in Lebensgefahr. In Konya ist Hakim Dal beim Angriff auf seine Familie getötet worden. Von den fast sechzig Beteiligten wurden vierzig vorübergehend festgenommen und bis auf einen inzwischen wieder freigelassen. Denn in der Türkei ist es gang und gäbe, dass solche Hassverbrechen nicht effektiv untersucht werden und Handelnde rassistischer Lynchattacken nahezu völlige Straflosigkeit genießen. Das resultiert aus der Tatsache, dass die Justiz den rassistischen Hintergrund der Angriffe ignoriert und damit vertuscht. Die Lynchmobs werden von den Strafverfolgungsbehörde als Körperverletzungen aufgrund von persönlichen Konflikten behandelt und das Hassmotiv dieser Verbrechen wird nicht berücksichtigt.

Gemeinschaftliches Leben frei von Gewalt und Hass

„Solche rassistischen Angriffe gegen die Kurdinnen und Kurden und unsere Partei können wir nur durch einen gemeinsamen Kampf stoppen. Wir können die tiefe Polarisierung, die in der Türkei in sämtliche Gesellschaftsschichten eingedrungen ist, nur mit einem vereinten Kampf, an dem sich die Zivilgesellschaft, Gewerkschaften, Glaubensgemeinschaften, Intellektuelle, Kunstschaffende, politische Parteien, die Jugendbewegungen und die Frauenbewegungen beteiligen, auf den Müllhaufen der Geschichte katapultieren. Unsere Völker, die in diesem Land unterschiedliche Kulturen, Muttersprachen, Überzeugungen und ethnische Zugehörigkeiten haben, werden ihre Entschlossenheit fortsetzen, zu einem gleichberechtigten und demokratischen Zusammenleben beizutragen. Wir laden alle zur Solidarität ein und dazu, ein gemeinschaftliches Leben frei von Gewalt und Hass aufzubauen”, sagte Seven.