DEM-Wahlsieg in Curnê Reş aberkannt

Die AKP versucht mit verschiedenen Methoden, den Ausgang der Kommunalwahl in der Türkei rückwirkend zu ändern. In Curnê Reş sollen auf Antrag der Regierungspartei Neuwahlen stattfinden, Tausende Menschen protestieren gegen die Entscheidung.

Kommunalwahl soll wiederholt werden

Laut den vorläufigen Endergebnissen hat die DEM-Partei bei der Kommunalwahl in der Türkei am 31. März in 78 Städten und Gemeinden den höchsten Stimmenanteil erhalten. Mindestens zehn Wahlkreise in den kurdischen Gebieten gingen mit den Stimmen von vorgeblich als Sicherheitskräfte abkommandierten Polizisten und Soldaten an die AKP, die landesweit dennoch erhebliche Verluste einfahren musste. Auch im Nachgang versucht die Regierungspartei, den Wahlausgang rückwirkend zu ändern.

So wurde in Curnê Reş (tr. Hilvan) auf Antrag der AKP eine Wahlwiederholung angeordnet. Die Kreisstadt ist eine der sieben Gemeinden in der Provinz Riha (Urfa), in denen die DEM-Partei als Wahlsiegerin hervorgegangen ist. Während die Rathäuser in Pirsûs, Xelfetî, Hewag, Berecûk, Serê Kaniyê und Wêranşar bereits früher von Politiker:innen der kurdisch-demokratischen Vorgängerparteien der DEM regiert wurden, stellte der Sieg in Curnê Reş ein Novum dar. Für die DEM-Partei wurden Serhan Paydaş und Garip Yeşil mit einem Vorsprung von 521 Stimmen als Ko-Bürgermeister:innen gewählt.

DEM-Abgeordneter Ömer Öcalan und gewählte Bürgermeister:innen protestieren

Wie der örtliche Wahlausschuss am Dienstagnachmittag bekannt gab, ist dem Einspruch der AKP gegen die Ergebnisse stattgegeben worden, laut dem Beschluss soll die Wahl wiederholt werden. In Curnê Reş protestieren zur Stunde Tausende Menschen gegen die Entscheidung.