Bilbês seit anderthalb Monaten von türkischem Militär belagert

Das Dorf Bilbês in der nordkurdischen Provinz Şirnex wird seit sechs Wochen von der türkischen Armee belagert. Die Bevölkerung kann ihr Vieh nicht versorgen, vor allem abends wird das Umland von den stationierten Soldaten willkürlich beschossen.

Das Dorf Bilbês in Şirnex-Elkê (tr. Şırnak-Beytüşşebap) wird seit anderthalb Monaten von der türkischen Armee belagert. Rund um das Dorf sind Soldaten stationiert, vor allem abends wird das Umland willkürlich unter Beschuss gesetzt. Wer das Dorf betreten oder verlassen will, wird einer GBT-Abfrage unterzogen.

GBT steht für „Genel Bilgi Toplama“ und ist eine 2002 von der türkischen Polizei eingeführte Überprüfungstechnologie für Identitätsdokumente. Dabei handelt es sich um eine Datenbank mit Informationen zu gesuchten Personen sowie Straf- und Verdachtsmeldungen von Polizei und Gendarmerie, um Angaben zu bestehenden Haftbefehlen, bereits früher durchgeführten Verhaftungen, Ausreisesperren, Wehrdienstentzug oder -verweigerung sowie Steuerhinterziehung einzusehen. Auch enthält das System subjektive Notizen der Polizei ohne rechtliche Bedeutung zu den betroffenen Personen. Im GBT-System werden auch Informationen über vermeintlich „verdächtige“ Personen aufgezeichnet, gegen die nicht strafrechtlich ermittelt wird.

Die offizielle Einschränkung der Bewegungsfreiheit durch das Gouverneursamt der Provinz Şirnex ist am 23. August abgelaufen. In der Praxis können die Bewohner:innen des Dorfes ihr Alltagsleben jedoch immer noch nicht fortsetzen. Wie aus der Region berichtet wird, kann das Vieh nicht auf die Weide gebracht werden, auch der Zugang zu Feldern und Gärten außerhalb des Dorfes ist nicht möglich.