In der Kurdistan-Region Irak (KRI) wird am 1. Oktober ein neues Parlament gewählt. Ein diesbezüglicher Erlass wurde am Donnerstag von KRI-Präsident Nêçîrvan Barzanî (PDK) bekannt gegeben. Das Dekret beauftragt das Parlament, die Regierung und die Wahlkommission, mit den Vorbereitungen für den Wahlprozess zu beginnen, heißt es in einer Erklärung des Präsidialamtes.

Das Dekret wurde erlassen, nachdem eine Delegation des Präsidenten Anfang des Monats die politischen Parteien in der Region besucht hatte, um im Vorfeld der Wahlen einen Konsens zu erzielen. Mehrere Parteien im Parlament hatten zuvor eine Änderung der Wahlgesetze der KRI gefordert, um die Region in mehrere Wahlkreise aufzuteilen. Die Demokratische Partei Kurdistans (PDK), die die Regierung in Hewlêr dominiert, hat jedoch mehrfach erklärt, dass keine Notwendigkeit für eine Änderung besteht.

Südkurdistan hält in der Regel alle vier Jahre Parlamentswahlen ab, 2018 wurde dort letztmals gewählt – nach einer rund einjährigen Verschiebung. An der Abstimmung beteiligten sich mehr als 1,5 Millionen Menschen. Damit nahm die Wahlbeteiligung im Vergleich zu den vorherigen Parlamentswahlen mit knapp zwei Millionen Wahlbeteiligten deutlich ab. Mit über 43 Prozent der Stimmen und 45 der insgesamt 111 Sitze im Parlament ging die PDK als stärkste Kraft aus der Wahl hervor.