Wahlergebnisse in Südkurdistan bleiben Geheimnis
Obwohl eine Woche seit den Parlamentswahlen vom 30. September in Südkurdistan vergangen sind, gibt es noch keine offiziellen Wahlergebnisse. Die Parteien fechten die inoffiziellen Ergebnisse an.
Die Welle der Widersprüche gegen die Ergebnisse der Wahlen in Südkurdistan rollt weiter. Obwohl seit dem Wahltag über eine Woche vergangen ist, wurden noch keinerlei offizielle Ergebnisse bekannt gegeben. Die Islamische Union Kurdistan (Yekgirtu) legte nun ebenfalls Widerspruch ein. Nach Auffassung von Yekgirtu haben die Regierungsparteien die Ergebnisse in ihrem Sinne verfälscht.
Nach Erklärungen der Hohen Wahlkommission hätten die Ergebnisse innerhalb von 72 Stunden verkündet werden müssen. Dies geschieht jedoch seit einer Woche nicht. Stattdessen häufen sich die Erklärungen von Parteien, in denen die Ergebnisse der Wahlen bereits jetzt mit Vorwürfen von Wahlbetrug zurückgewiesen werden.
Die Bewegung Nifşê Nû (Neue Generation) hat angekündigt, an den Parlamentssitzungen nicht teilzunehmen und nach der Gorran-Bewegung legt jetzt auch die islamische Yekgirtu Widerspruch ein. Der Vorstand von Yekgirtu hatte sich unter dem Vorsitz des Generalsekretärs Salaheddine Bahaaeddin zu einer Sondersitzung versammelt. Nach dem Treffen wurde erklärt, dass Yekgirtu die Wahlergebnisse aufgrund von Unregelmäßigkeiten zurückweise: „Aufgrund von Unregelmäßigkeiten und Verstößen durch die politischen Parteien in der Region wurde der Wahlprozess geschädigt. Die Regierungsparteien haben ihre Stimmen auf illegale Weise erhöht, das ist weder mit demokratischen noch mit Menschenrechten vereinbar.“
Stimmauszählung noch nicht beendet!
Andererseits hat die hohe Wahlkommission, obwohl bereits eine Woche vergangen ist, erklärt, sie habe erst 95 Prozent der Stimmen ausgezählt. Nach inoffiziellen Ergebnissen liegt die PDK bei 44, die YNK bei 21, Gorran bei 12, Neue Generation bei 8, Komela Islami bei 7, die Islah Allianz bei 5 und die Serdem Allianz bei einem Sitz.
Wie wird die Regierung gebildet?
Nach diesen Ergebnissen stellt sich die Frage, was für eine Regierungskoalition gebildet werden kann. Die politischen Widersprüche zwischen YNK und PDK haben sich durch den Streit um das Amt der irakischen Präsidenten und das Gouverneursamt von Kerkûk vertieft. Auf welcher Ebene in dieser Krisenzeit ein Konsens für eine Regierungsbildung gefunden werden kann, ist weiterhin offen.
