Istanbul: Auftaktveranstaltung zum Frauenkampftag verboten

In Istanbul ist die Auftaktveranstaltung des HDP-Frauenrats zum 8. März von der Polizei verboten worden. Die Kundgebung wurde daraufhin vor die Parteizentrale in Beyoğlu verlagert.

In Istanbul ist eine Auftaktveranstaltung des Frauenrats der Demokratischen Partei der Völker (HDP) zum 8. März von der Polizei verboten worden. Die Kundgebung sollte als Teil der Kampagne „Gerechtigkeit für Frauen“ im Stadtteil Bakirköy stattfinden, musste aufgrund der polizeilichen Intervention vor die HDP-Zentrale in Beyoğlu verlagert werden. Begründet wurde das Verbot mit Verweis auf Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus.

Züleyha Gülüm, die für die HDP im türkischen Parlament sitzt, kommentierte das Vorgehen der Behörden mit den Worten: „In der Türkei greifen vermeintliche Pandemie-Maßnahmen nur, wenn es um die Opposition geht. Während ein Großteil der Gesellschaft durch pandemiebedingte Regeln in Nöten steckt und die patriarchale Gewalt gegen Frauen seit Corona immer besorgniserregendere Ausmaße annimmt, wird uns verboten, dagegen zu protestieren. Derweil hält die regierende AKP bereits mehrere Wochen in Folge Parteikongresse ab“, kritisierte Gülüm.

Zusammenkunft in Beyoğlu

Auch in Beyoğlu hatte die Polizei versucht, die Zusammenkunft des HDP-Frauenrats zu unterbinden, kam gegen die Entschlossenheit der Beteiligten aber nicht an. Züleyha Gülüm thematisierte in einer Ansprache die von einer Ungleichheit der Geschlechter geprägte Regierungspolitik in der Türkei und führte aus, dass alle rechtlichen Regelungen von der Vorherrschaft der Männer geformt seien. „Aus diesem Grund werden patriarchale Gewalt und Femizid mit Straflosigkeit belohnt. Demgegenüber werden wir Frauen, die sich auf der Straße gegen diese Ungerechtigkeiten zur Wehr setzen wollen, mit Polizeigewalt konfrontiert.“ Der Orientierungsmaßstab sei die krankhafte Auffassung eines Rechts, das von Männern gestaltet wurde.

„Eure Verbote können uns aber nicht aufhalten. Wir sind überall, und wir werden weiterhin überall sein. Wir lassen uns unsere erkämpften Rechte nicht nehmen und werden entschlossen an unserem Widerstand festhalten“, sagte Gülüm weiter. Passend lautete die Losung auf dem Transparent des HDP-Frauenrats: „Unsere Rebellion ist für unsere Freiheit“. Alle Frauen und LGBTI-Menschen wurden abschließend aufgerufen, sich an den Aktivitäten zum 8. März zu beteiligen.