Unter dem Motto „Frauen sind Leben – Leben ist Selbstverwaltung“ hat die Frauenstruktur der DEM-Partei von Freitag bis Samstag in Amed (tr. Diyarbakır) eine zweitägige Konferenz abgehalten. Im Zentrum der Zusammenkunft, die im Rahmen eines mehrtägigen Zwischentreffens des Rates für Demokratische Kommunalverwaltungen stattfand, standen Themen wie der Aufbau demokratischer Gemeindestrukturen, der Kampf gegen patriarchale Machtverhältnisse sowie die Perspektive einer konföderalen Frauenorganisierung.

Wegweisende Abschlusserklärung

In der am Montag vorgelegten Abschlusserklärung wurde betont, dass kapitalistische und nationalstaatliche Ordnungen weltweit in der Krise stecken und insbesondere Frauen, Kinder und marginalisierte Gruppen unter den Auswirkungen autoritärer und kriegerischer Politiken leiden. Umso wichtiger sei es, demokratische und gesellschaftliche Gegenentwürfe, insbesondere aus der Perspektive der Frauen, zu stärken.

Das Motto der Frauenversammlung: „Jin, Jiyan e – Jiyan Xwebirevebirin e“

Antwort auf Öcalans „Friedensaufruf“

Einen zentralen Bezugspunkt bildete der „Aufruf für Frieden und eine demokratische Gesellschaft“, den Abdullah Öcalan am 27. Februar aus seiner Haft auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali heraus veröffentlicht hatte. Die Konferenz hob hervor, dass dieser Appell neue Handlungsspielräume für den Aufbau gesellschaftlicher Demokratie und Gleichheit eröffne. Es sei notwendig, dass lokale Verwaltungen diesen Prozess aktiv mitgestalten und entsprechende Strukturen aufbauen.

Kritik an Zwangsverwaltung und Selbstreflexion

Am zweiten Konferenztag wurde insbesondere die Rolle von Frauen in lokalen Entscheidungsprozessen diskutiert. Die erstmals 2016 eingeführte Praxis der Zwangsverwaltung, also die staatlich eingesetzten Treuhänder anstelle rechtmäßig gewählter Bürgermeister:innen, habe viele frauenpolitische Errungenschaften zerstört. Dem stellte die Konferenz die Notwendigkeit eines feministischen Kommunalismus entgegen – orientiert an den Prinzipien von Demokratie, Ökologie und Geschlechtergerechtigkeit.

Selbstkritisch wurde eingeräumt, dass es trotz einiger Erfolge in der Umsetzung feministischer Kommunalpolitik noch an breiter institutioneller Verankerung mangele. Insbesondere im Kampf gegen Feminizide, ökologische Zerstörung, Kinderrechtsverletzungen und strukturelle Armut seien noch nicht alle nötigen Schritte unternommen worden.

Fokus auf Frauenkonföderalismus und kollektive Selbstverwaltung

Die Versammelten forderten eine konsequente Umsetzung des Modells der genderparitätischen Doppelspitze in politischen Ämtern und sprachen sich für eine Demokratisierung kommunaler Machtstrukturen durch Räte, Kommissionen und Kollektive aus. Die Gleichstellung von Frau und Mann sei nicht bloß eine Frage formaler Gleichheit, sondern setze einen tiefgreifenden kulturellen und strukturellen Wandel voraus.

Die Ko-Vorsitzenden der DEM und DBP, Tülay Hatimoğulları und Çiğdem Kılıçgün Uçar

Dabei wurde das Ziel formuliert, den „Demokratischen Frauenkonföderalismus“ in die Praxis umzusetzen – ein Modell, das auf kollektiver Selbstverwaltung, Pluralität und emanzipatorischer Organisierung basiert. Frauen aus verschiedenen Identitäten und Lebensrealitäten sollen gleichberechtigt in Entscheidungsprozesse einbezogen werden.

Feministische Entschlossenheit gegen Repression

Zum Abschluss bekräftigten die Teilnehmerinnen, dass sie sich den staatlichen Repressionsversuchen nicht beugen werden. Gegen geschlechtsspezifische Gewalt, Repression, Diskriminierung und patriarchale Ideologie wolle man mit einer widerständigen und selbstbestimmten Haltung antworten. Die Frauen betonten, dass die Grundlage für diesen Weg ihre Fähigkeit zur Selbstermächtigung – „Xwebûn“ – sei.

Die Konferenz verstand sich somit als strategische Wegmarke im Aufbau basisdemokratischer und feministischer Strukturen sowie als Antwort auf autoritäre Entwicklungen und zur Stärkung einer gerechten, solidarischen Gesellschaft.