Terrorermittlungen gegen HDP-Politikerin Taşdemir

Gegen die HDP-Abgeordnete Dilan Dirayet Taşdemir sind Ermittlungen wegen „Mitgliedschaft in einer bewaffneten Terrororganisation“ eingeleitet worden. Innenminister Soylu hatte zuvor im TV behauptet, die Politikerin sei im Guerillagebiet Gare gewesen.

Die Generalstaatsanwaltschaft Ankara hat ein Ermittlungsverfahren gegen die HDP-Abgeordnete Dilan Dirayet Taşdemir wegen „Mitgliedschaft in einer bewaffneten Terrororganisation“ eingeleitet. Innenminister Süleyman Soylu hatte in der Sondersitzung des türkischen Parlaments zum Tod von 13 Kriegsgefangenen der PKK im Zuge der Militäroperation in Gare unter anderem behauptet, eine HDP-Abgeordnete habe sich in dem Guerillagebiet in Südkurdistan aufgehalten. Die Frage, um wen es sich dabei gehandelt haben soll, ließ er unbeantwortet.

Am Samstagabend konkretisierte Soylu seine Behauptung in einem TV-Programm des Senders A-Haber und nannte den Namen von Dilan Dirayet Taşdemir. Wie die Staatsanwaltschaft Ankara mitteilte, komme diese Äußerung einer Strafanzeige gleich, die verfolgt werden müsse.

Taşdemir protestierte umgehend gegen die Diffamierung ihrer Person durch den Innenminister und schrieb im Kurznachrichtendienst Twitter: „Wir werden zeigen, dass es sich um eine riesengroße Lüge und Verleumdung handelt.“