Landesweite Kurdistan-Aktionen in Italien

In Italien werden ab dem 1. November öffentlichkeitswirksame Aktionen stattfinden, um die Lage in Kurdistan und die Situation von Abdullah Öcalan auf die politische Tagesordnung zu setzen. Das haben mehrere Parteien und Gewerkschaften beschlossen.

Auf Initiative von Rete Kurdistan, ein italienweites Netzwerk in Solidarität mit der kurdischen Freiheitsbewegung, haben sich am Wochenende in der italienischen Universitätsstadt Bologna die Vertreter*innen zahlreicher Parteien und Gewerkschafter zusammengefunden, um die aktuelle Lage in Kurdistan sowie die Situation von Abdullah Öcalan zu thematisieren.

Der kurdische Vordenker befindet sich seit seiner völkerrechtswidrigen Verschleppung aus Kenia in die Türkei im Februar 1999 auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali in Geiselhaft, die meiste Zeit davon in Totalisolation. Seit dem letzten Anwaltsbesuch bei Öcalan im August 2019 sind alle weiteren Anträge abgelehnt oder gar nicht erst beantwortet worden. Zwischen Juli 2011 und Mai 2019 haben überhaupt keine Mandantengespräche mit dem PKK-Gründer stattgefunden. In der Türkei findet zudem ein weiterer politischer Putsch gegen die Demokratische Partei der Völker (HDP) und die kurdische Zivilgesellschaft statt. In Nord- und Ostsyrien versucht der türkische Staat seine Besatzungszone mit Hilfe dschihadistischer Verbündeter weiter auszubauen. Und auch in Südkurdistan steckt die Türkei inmitten einer Invasion.

Um die Lage in Kurdistan auf die politische Tagesordnung Italiens zu setzen, ist daher in Bologna beschlossen worden, ab dem 1. November landesweit öffentlichkeitswirksame Aktionen durchzuführen. An der Entscheidung beteiligt waren etliche Initiativen und Netzwerke aus ganz Italien. Neben der linken Bewegung Potere al Popolo und der Partei der Kommunistischen Wiedergründung forderten auch die Basisgewerkschaft COBAS, die Metallgewerkschaft FIOM, der Gewerkschaftsbund CUB sowie die Hilfsorganisation „Un Ponte per…“ (Eine Brücke für…), die 1991 direkt nach den Bombardierungen Bagdads gegründet wurde und bereits in Rojava auf den Gebieten der Wasserversorgung und Gesundheitsversorgung arbeitete, die Ausarbeitung eines Aktionsplans.

Beschlossen wurden zunächst zwei zentrale Großdemonstrationen unter dem Motto „Freiheit für Abdullah Öcalan“ in der Hauptstadt Rom. Die erste findet am 1. November, dem Welt-Kobanê-Tag, statt, die zweite am 15. Februar 2021, dem Jahrestag der Entführung Öcalans aus der kenianischen Hauptstadt Nairobi. In verschiedenen Städten sollen zudem Fotoausstellungen initiiert werden, des Weiteren werden bei landesweiten Touren die Übersetzungen der Verteidigungsschriften ins Italienische vorgestellt.