Jena: Solidaritätskundgebung mit allen Menschen in Kurdistan und Şengal

In Jena hat eine Protestkundgebung gegen die Angriffe auf Kurdistan und die bundesdeutsche Unterstützung des Erdogan-Regimes stattgefunden.

In der Jenaer Innenstadt hat am Mittwoch eine von der Kurdistan-Soligruppe organisierte Protestkundgebung gegen die Angriffe der Türkei und der irakischen Armee stattgefunden. Es haben ungefähr 100 Menschen auf die aktuelle Lage in Kurdistan aufmerksam gemacht.

„Ganz abgesehen davon, dass Politiker:innen der deutschen Regierung sich nicht zu den aktuellen Festnahmen oder Angriffen auf Kurdistan und den Sengal positionieren, kriminalisiert der deutsche Staat Kurd:innen auch hier vor Ort auf enorme Weise. Legitimiert wird dies zumeist durch das juristische Verbot der PKK - der Arbeiter:innenpartei Kurdistans -, die seit 1993 als vermeintliche Terrororganisation eingestuft wird", erklärten die Teilnehmenden und kritisierten die Rolle der deutschen Regierung scharf.

Außerdem wurden zahlreiche Kriegsverbrechen der Türkei aufgezeigt und eine Positionierung dazu gefordert. Eine weitere Forderung an die Bundesregierung war der Einsatz für die vor drei Wochen in Sengal festgenommenen Journalist:innen Marlene Förster und Matej Kavčič, die weiterhin im Hauptquartier des irakischen Geheimdienstes in festgehalten werden. Eine entsprechende Petition ist bereits am Sonntag initiiert worden. Zuletzt hieß es noch: „Lasst uns zusammenstehen gegen staatliche Repressionen, denn Solidarität ist unsere Waffe!"