Die Demokratische Partei der Völker (HDP) wird am Montag das Programm ihrer neuen Kampagne „Gerechtigkeit für alle“ vorstellen. Das kündigte der organisationspolitische Sprecher Alican Önlü am Sonntag in Ankara an. „Wir leiten damit den Aufbauprozess für Gerechtigkeit in diesem Land ein“, sagte Önlü. Die Aktion soll voraussichtlich bis Juni gehen.

Dass die HDP eine mehrmonatige Kampagne zu den vier Themenschwerpunkten Isolation, Hungerstreik, Kobanê-Verfahren und das jüngste Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) im Demirtaş-Prozess initiieren will, kündigten die Ko-Vorsitzenden Pervin Buldan und Mithat Sancar bereits vor zwei Wochen auf einer Online-Sitzung des Kommunalausschusses ihrer Partei an. Laut Önlü seien nun alle Vorbereitungen abgeschlossen, die Deklaration werde in Ankara unter der Teilnahme aller Komponenten der HDP, zivilgesellschaftlicher und zivilrechtlicher Organisationen, Gewerkschaften sowie Persönlichkeiten aus Politik, Medien, Kunst und Kultur vorgestellt. Mit dem Programm werden das gesamte Spektrum der Konflikte in der Türkei ausgeleuchtet und Ideen für alternative Lösungsperspektiven geboten.

„Es handelt sich im Grunde um eine Fortsetzung vom demokratischen Kampfprogramm unserer Partei“, so Alican Önlü. Mit der Jahreswende sei nochmal in aller Deutlichkeit klar geworden, dass die Wurzel aller Probleme eine tiefe Ungerechtigkeit sei, deren Auswirkungen nahezu alle Menschen zu spüren bekämen: „Kurden, Aleviten, Frauen und unsere Umwelt – diese nicht hinzunehmende Ungerechtigkeit betrifft mindestens neunzig Prozent der Gesellschaft“, erklärte Önlü. „Wir wollen, dass 2021 das Jahr für Gerechtigkeit für alle wird.“