Die PKK- und PAJK-Gefangenen haben eine Stellungnahme zu den jüngsten Todesfällen in türkischen Haftanstalten abgegeben. Am Mittwochmorgen ist Halil Güneş in seiner Einzelzelle im Hochsicherheitsgefängnis Diyarbakir (ku. Amed) tot aufgefunden worden, der 56-jährige Abdülrezzak Şuyur ist im Şakran-Gefängnis in Izmir verstorben. Beide waren seit 1993 inhaftiert und litten unter schweren Erkrankungen.

Im Namen der Gefangenen erklärt Deniz Kaya: „Unsere kranken Weggefährten Halil Güneş und Abdulrezzak Şuyur sind nach langer Zeit im Kerker aufgrund des auf Verleugnung, Vernichtung, Assimilation und Völkermord basierenden Denkens und Handelns der faschistischen AKP/MHP-Regierung gefallen. Vor kurzer Zeit ist auch unsere Genossin Garibe Gezer durch die mit einer patriarchal-faschistischen Mentalität systematisch durchgeführten Folteranwendungen einschließlich Vergewaltigung im Gefängnis getötet worden.“

Dass die Justiz in der Türkei nicht unabhängig ist, sei ein weiteres Mal dadurch bewiesen worden, dass die Akte von Garibe Gezer unter Geheimhaltung gestellt wurde. Mit dieser Methode seien die Täter bereits preisgegeben worden, so Deniz Kaya. Für die Isolationspolitik des türkischen Staats seien 29 Jahre Haft nicht genug, die Gefangenschaft ende erst mit dem Tod.

„Für den Tod unserer Genossinnen und Genossen, die ihr Leben im Kerker dem Kampf für Freiheit, Gleichheit, Demokratie und Wahrheit gewidmet haben, sind die AKP/MHP-Regierung und ganz konkret das Justizministerium verantwortlich. Sie werden sich juristisch und gegenüber unserem Volk rechtfertigen müssen“, heißt es weiter in der Erklärung.

Die Gefangenen aus den PKK- und PAJK-Prozessen rufen die Bevölkerung Kurdistans und alle revolutionären, demokratischen und freiheitlichen Kreise zum Protest gegen die tödliche Unterdrückung in den Gefängnissen auf. Gegen Folter und Tod Haltung zu beziehen, sei eine gesellschaftliche Verpflichtung. Alle kranken Gefangenen müssten sofort freigelassen werden.

In der Erklärung werden auch das türkische Verfassungsgericht, der europäische Menschenrechtsgerichtshof und das europäische Anti-Folter-Komitee für den Tod kranker Gefangener verantwortlich gemacht, weil sie nicht rechtzeitig das Notwendige veranlasst haben: „Wir erwarten von den internationalen Institutionen sofortiges Handeln gegen die tödliche Politik der Isolation, Unterdrückung und Folter auf Imrali und in allen anderen Gefängnissen.“

Deniz Kaya erklärt weiter: „Der Kampf gegen das auf einen Völkermord abzielende Vorgehen kann nur erfolgreich sein, wenn wir geschlossen Widerstand leisten, uns organisieren und aktiv werden. Unseren gefallenen Weggefährt:innen versprechen wir, dass es ein würdevolles Leben in einem freien Kurdistan geben und eine demokratische Nation aufgebaut werden wird. Auf diese Weise werden wir ihrer gedenken. Wir teilen mit, dass alle kranken Gefangenen freigelassen werden müssen. Für mögliche negative Entwicklungen in den Kerkern ist die AKP/MHP-Regierung verantwortlich.“