Die Festnahmedauer von 18 Mitgliedern der ESP und ihrer Jugendorganisation SGDF, die vergangene Woche auf Betreiben der Oberstaatsanwaltschaft Ankara bei Polizeioperationen in fünf Städten in Gewahrsam genommen wurden, ist verlängert worden.
Der Polizeigewahrsam der vergangene Woche unter Terrorvorwürfen in der Türkei festgenommenen Personen aus dem Umfeld der Sozialistischen Partei der Unterdrückten (ESP) und der Föderation der Sozialistischen Jugendvereine (SGDF) ist verlängert worden. Die Maßnahme wurde am Montag auf Betreiben des Büros für Terrorstraftaten, das der Oberstaatsanwaltschaft Ankara untersteht, von der 2. Strafabteilung des örtlichen Amtsgerichts angeordnet. Begründet wurde die Verlängerung der Festnahmedauer mit noch nicht abgeschlossenen Ermittlungen. Was den Betroffenen konkret vorgeworfen wird, ist derweil unklar.
Zu den Festnahmen war es letzten Freitag gekommen. Neben der türkischen Hauptstadt führte die Polizei Operationen in Istanbul, Antalya, Aydın sowie in Amed (tr. Diyarbakir) durch. Insgesamt seien 23 Personen im Rahmen des Ermittlungsverfahrens zur Fahndung ausgeschrieben. Bislang festgenommen wurden achtzehn Personen, darunter auch Ece Şimşek, Mitarbeiterin der HDP-Landeszentrale in Ankara, sowie der Journalist Tunahan Turhan. Bei den weiteren Betroffenen handelt es sich um Gökçe Otlu Talipoğlu, Betül Yıldırım, Mehmet Ali Tosun, Şirvan Çeliker, Mustafa Bayraktar, Murat Kaçar, Şule Duman, Sinan Yalçın, Mehmet Mutlu, Sibel Bekiroğlu, Şükran Yaren Tuncer, Gökhan Cice, Tuğçe Atasağun, Gizem Yılmazer, Barış Can Altınok und Emine Kaya. Für einige von ihnen wurde die weitere Festnahmedauer auf 24 Stunden festgelegt. Andere sollen noch bis zu 48 Stunden festgehalten werden.
ESP – Mitgliedspartei der HDP
Die ESP ist insbesondere mit den Gezi-Protesten bekanntgeworden. Eines ihrer Gründungsmitglieder ist die inhaftierte ehemalige Ko-Vorsitzende der HDP, Figen Yüksekdağ. 2014 schloss sich die ESP der als Dachpartei fungierenden HDP (Demokratische Partei der Völker) an.
Auf die Jugendorganisation der ESP, die Föderation Sozialistischer Jugendvereine, wurde am 20. Juli 2015 ein Bombenattentat verübt. Bei dem IS-Anschlag in Pirsûs (Suruç) in der nordkurdischen Provinz Riha (Urfa) kamen 33 hauptsächlich junge Menschen ums Leben. Die Aktivist:innen hatten sich im Kulturzentrum Amara versammelt und wollten vor ihrer Abreise nach Kobanê eine Pressekonferenz abhalten. Die geplante Fahrt nach Kobanê sollte ein Akt der Solidarität sein. Die Jugendlichen wollten Kinderspielzeug und humanitäre Hilfsgüter in die vom IS zerstörte Stadt bringen. 104 weitere Menschen wurden bei dem Anschlag verletzt.
