Bremen: „Stoppt die Angriffe in Südkurdistan“

In Bremen hat eine Demonstration gegen die Angriffe der Türkei auf Südkurdistan stattgefunden. Von der deutschen Regierung forderten die Protestierenden die Aufhebung des PKK-Verbots.

Demonstration in Bremen

Unter dem Aufruf „We see your crimes. Stoppt die Angriffe in Südkurdistan" zog am Freitag ein lauter Demonstrationszug durch Bremen, um gegen die Invasion der Türkei im Nordirak zu protestieren. Die Aktivist:innen erklärten: „Wir sind heute hier auf der Straße, weil die Türkei die Medya-Verteidigungsgebiete in Südkurdistan bombardiert. Neben Drohnen und Kampfflugzeuge setzt die Türkei international geächtete Chemiewaffen und Sprengstoffe ein.

Ziel der Angriffe ist es, mit der Vertreibung der Volksverteidigungskräfte und der der Zivilbevölkerung die Gebiete unter türkische Kontrolle zu bringen. Die Türkei plant eine neue Handelsroute durch diese Gebiete ziehen. So stehen wieder einmal wirtschaftliche Interessen über dem Wert von Menschen."

Die Protestierenden kritisierten Erdoĝans Kriegspolitik und prangerten die Rückendeckung durch die deutsche Regierung an: „Die Vertreibung und Bombardierung der Zivilbevölkerung ist völkerrechtswidrig. Der Einsatz von chemischen Waffen und die Angriffe auf unverteidigte Dörfer sind völkerrechtswidrig. Die Türkei begeht Kriegsverbrechen und bekommt dabei Rückendeckung und Unterstützung von Kräften der Region, von den USA und natürlich auch von Deutschland."

Auch die Angriffe gegen die kurdische Gesellschaft in Deutschland und Europa durch das PKK-Verbot wurden thematisiert: „In Deutschland werden die Angriffe in Form von Repressionen weitergeführt. Durch das PKK-Verbot in Deutschland und anderen europäischen Ländern wird eine rechtliche Grundlage geschaffen, die mit einer Härte und Willkür Repressionen für legale Tätigkeiten wie das Organisieren einer Demonstration ermöglicht. Von regelmäßigen Hausdurchsuchungen, Abschiebungen bis hin zu Verhaftungen."

Ebenso wurde am Ende der Demonstration betont, dass die Angriffe in Deutschland, Europa und Kurdistan dasselbe Ziel verfolgen: „Die Angriffe in Südkurdistan und Rojava, die Repressionen in der Türkei, Europa und Deutschland richten sich gegen Menschen, die sich für eine freie, ökologische und basisdemokratische Gesellschaft einsetzten. Für eine Gesellschaft fernab von Patriarchat und Kapitalismus, fernab von Macht und Unterdrückung.

Diese Angriffe richten sich gegen ein gleichberechtigtes und selbstbestimmtes Leben. Sie wollen dieses Leben, diese Gesellschaftsform töten, um ihr System der Gewalt und Macht, als alternativlos zu präsentieren. In Zeiten der Krisen, des Klimawandels, der Kriege und des wachsenden Faschismus braucht es andere Formen der gesellschaftlichen Organisation, es braucht die Ideen und Ansätze, die in Rojava gelebt und jetzt in diesem Moment Südkurdistan verteidigt werden."

Die Aktivist:innen forderten die Verurteilung der Angriffe in Südkurdistan durch die deutsche Regierung und die sofortige Beendigung der Unterstützung des Krieges sowie die Aufhebung des PKK-Verbots. Der Appell an demokratische Kräfte war es, sich gemeinsam gegen die Angriffe des deutschen Staates zu stellen und die Revolution ebenso hier zu verteidigen.