Armenien, Aserbaidschan und Russland treffen sich zu Arzach

In Moskau sind zum ersten Mal seit Beginn des türkisch-aserbaidschanischen Angriffskriegs der armenische und der aserbaidschanische Staatschef zusammengekommen.

Für Montag hatte der russische Staatschef Wladimir Putin ein Treffen mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew und dem armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan über die Umsetzung des „Friedensabkommens“ vom 9. November anberaumt. Dieses „Friedensabkommen“ beinhaltet die Annexion weiter Teile der selbstverwalteten Region Arzach (Berg-Karabach) durch Aserbaidschan und war auf russischen Druck hin zustande gekommen. Aserbaidschan hatte mithilfe türkischer Truppen und syrischer Dschihadisten einen sechswöchigen Angriffskrieg gegen die vorwiegend von Armenier*innen bewohnte Region Arzach geführt. Russland, traditionell Schutzmacht Armeniens, hatte im Sinne seiner türkischen Verbündeten die Invasion toleriert.

Die Bedingungen der Waffenruhe beschneiden armenische Interessen massiv. Das bedeutet, die von Aserbaidschan besetzten Gebiete sollen unter aserbaidschanischer Herrschaft bleiben. Angesichts von Plünderungen und Vertreibungen durch die türkisch-aserbaidschanisch-dschihadistische Kriegsallianz gerät der armenische Ministerpräsident Paschinjan aufgrund seiner Zustimmung zu dem Abkommen zunehmend unter innenpolitischen Druck. Symbolisch für die verzweifelte Situation in Arzach stehen die Bilder von Dorfbewohner*innen, die ihre eigenen Häuser vor ihrer Vertreibung in Brand setzten, um diese nicht den Besatzern zu überlassen.

Auf dem Treffen ging es unter anderem um den Austausch von Kriegsgefangenen. Darüber hinaus gibt es noch keine Klarheit über die Errichtung von Korridoren, die für die Reisen zwischen Arzach und Armenien und Aserbaidschan geschaffen werden sollen.

Im Anschluss an das Treffen erklärte der armenische Ministerpräsident Paschinjan, die Frage im Zusammenhang mit den Kriegsgefangenen sei während des Treffens am Montag nicht gelöst worden.