Der MSD berät auf einem Kongress in Raqqa über Lösungsstrategien für ein dezentralisiertes und pluralistisches System, das alle Bevölkerungsgruppen Syriens einbezieht. Die Ko-Vorsitzende Emine Omar wies auf die aktuellen Schwierigkeiten hin.
Der Demokratische Syrienrat (MSD) führt in Raqqa seinen vierten Kongress durch. Wie Riyad Dirar als Ko-Vorsitzender des MSD im Vorfeld mitteilte, sollen „strukturelle Änderungen“ in dem 2015 Rat politischer Parteien und Organisationen in Nord- und Ostsyrien vorgenommen werden. Der MSD ist das politische Gremium, dem die Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) Bericht erstatten. Er ist auch das politische Gegenstück zur Autonomieverwaltung (AANES), die mehr administrative und exekutive Funktionen übernimmt. Die Verhandlungen mit der syrischen Regierung sowie die diplomatischen Beziehungen mit anderen Ländern werden in der Regel über den MSD geführt. Laut Dirar verfolgt der MSD das Ziel, „die Beziehungen zu Syrien zu vertiefen, regional weiterzuentwickeln und international offener zu gestalten".
Der Kongress in Raqqa steht unter dem Motto „Die Einheit der Syrerinnen und Syrer ist die Grundlage für eine politische Lösung und Versöhnung in einem dezentralisierten, vielgestaltigen und demokratischen Syrien". An der Versammlung nehmen 400 Delegierte aus Syrien und dem Ausland teil, darunter auch Vertreter:innen der Autonomieverwaltung (AANES), von Frauen- und Jugendorganisationen, der ezidischen, assyrischen und armenischen Bevölkerung, Stammesälteste und unabhängige Persönlichkeiten.
Keine politische Lösung in Sicht
Die Ko-Vorsitzende des MSD, Emine Omar, wies in einer Rede darauf hin, dass der Kongress unter sehr schwierigen Bedingungen stattfindet: „Lösungen werden durch die Sturheit und den Despotismus des Regimes blockiert. Darüber hinaus ist keine politische Lösung in Sicht, da die aktiven politischen Kräfte, die Syrien zu einer Lösung führen könnten, nicht beteiligt werden und sich der Konflikt im Weltsystem auch auf den Konflikt in Syrien auswirkt."
Emine Omar erklärte, dass das syrische Volk auf einen Waffenstillstand, Frieden und Sicherheit im Land hoffe, und fügte hinzu: „Wir glauben, dass es ohne den Willen der Bevölkerung Syriens und die Umsetzung internationaler Resolutionen keine Lösung geben wird. Lokale Interventionskräfte versuchen, das syrische Territorium zu besetzen und demografische Veränderungen herbeizuführen, während sie gleichzeitig ihre Präsenz in Syrien aufrechterhalten wollen. Sie versuchen, den Konflikt für ihre eigenen Zwecke und Interessen zu nutzen, und sind eines der größten Hindernisse für eine Lösung. Eine politische Lösung ist nicht möglich ohne das syrische Volk und seine lebendige Kraft, und ohne die Umsetzung internationaler Resolutionen in einer Weise, die Demokratie und Sicherheit in Syrien garantiert und zur Lösung vieler Probleme im Nahen Osten beiträgt. Wir sehen, dass es Hoffnung für eine Lösung in Syrien gibt, wenn sich die Syrerinnen und Syrer auf ein nationales syrisches Projekt einigen. Deshalb basiert das Projekt eines dezentralisierten und demokratischen Syriens aus unserer Sicht auf der Erhaltung der nationalen Identität und der syrischen Strukturen."
Das Ziel ist eine vielfältige syrische Identität
Zu den Entwicklungen seit dem letzten MSD-Kongress 2018 erklärte Emine Omar: „Damals gab es viele Entwicklungen in Syrien, die uns dazu brachten, nach dem Sieg gegen den IS und der Einrichtung der Autonomieverwaltung den Aufbau voranzutreiben. Wir haben erkannt, dass Veränderungen in der Struktur des MSD notwendig sind, um ihn in einen politischen Geist zu verwandeln, der eine demokratische Alternative für Syrien aufbaut. So können wir endlich in die Lage versetzt werden, die komplexen sozialen Probleme und die Frage der Rechte der Beteiligten zu lösen. In Anbetracht der aktuellen internationalen und regionalen Bedingungen und der Kriegsbedingungen in der Region ist diese strategische Option eine demokratische, wissenschaftliche Lösung und ein dezentralisiertes politisches System. Wir können eine Union auf der Grundlage einer von allen akzeptierten Verfassung gründen. Diese Verfassung sollte die Einheit des Staates und die Koexistenz aller ethnischen und religiösen Gruppen gewährleisten. Dem müssen wir Rechnung tragen. Das Ziel ist also eine pluralistische syrische Identität."
