Die Vereinigung der Journalistinnen Mesopotamiens (MKG) hat ihren Bericht zu Verletzungen im Bereich der Pressefreiheit in der Türkei im März veröffentlicht. Demnach verzeichnete die Organisation im Vormonat mindestens 54 einzelne Fälle von Übergriffen auf Medienschaffende. Besonders Frauen im Journalismus sind zunehmend systematischem Druck ausgesetzt – zehn von ihnen befinden sich derzeit in Haft.

Gewalt, Festnahmen und digitale Hetze

Laut dem MKG-Bericht sind Journalist:innen nicht nur bei der Arbeit Gewalt und Einschüchterung ausgesetzt, sondern zunehmend auch gezielten Kampagnen in digitalen Netzwerken. „Sie werden verhaftet, tätlich angegriffen und systematisch zu Zielen digitaler Hetzjagden gemacht – allein deshalb, weil sie ihrer Arbeit nachgehen“, heißt es in dem Bericht. Insbesondere rund um den 8. März, dem Internationalen Frauentag, sowie im Zuge polizeilicher Operationen gegen die Stadtverwaltung von Istanbul hätten sich die Repressionen verschärft.

Digitale Zensur als strukturelle Einschränkung

Die Organisation weist auch auf zunehmende Einschränkungen in digitalen Medien hin. Im März sei eine kurdische Nachrichtenwebseite gesperrt und der Zugang zu sechs weiteren digitalen Plattformen blockiert worden – darunter die Instagram-Seite der Nachrichtenagentur Mezopotamya (MA), das X-Konto des Nachrichtenportals Bianet sowie das Profil der ANF-Korrespondentin Zeynep Kuray. MKG betont: „Digitale Medien gehören heute zu den wichtigsten Kanälen, über die die Öffentlichkeit Informationen erhält. Ihre Zensur betrifft nicht nur Journalist:innen, sondern stellt auch einen direkten Eingriff in das Recht der Bevölkerung auf freie Information dar.“

Journalismus unter systematischem Druck

Die Repression gegen die Presse sei längst kein Einzelfall mehr, sondern Teil einer staatlich verfestigten Praxis, so die MKG. Vor allem Journalistinnen seien zunehmend gefährdet. „Die Ausübung des Berufs wird insbesondere für Frauen immer gefährlicher. Wir stehen an der Seite aller, die wegen ihrer journalistischen Tätigkeit verfolgt und mundtot gemacht werden sollen. Wir schweigen nicht – und wir werden weiter der Wahrheit auf der Spur bleiben“, so die Organisation.

In ihrem Bericht richtet die MKG zudem drei zentrale Forderungen an Politik und Justiz:

·Presse- und Meinungsfreiheit müssen als grundlegende Menschenrechte gewahrt und ausgeweitet werden.

·Geschlechterspezifische Gewalt und Drohungen gegen Journalistinnen müssen unverzüglich untersucht und strafrechtlich verfolgt werden.

·Digitale Zensurmaßnahmen sind aufzuheben, Zugangssperren zu unabhängigen Medienplattformen müssen beendet werden.

Zehn Journalistinnen in Haft

Aktuell befinden sich nach MKG-Angaben die folgenden zehn Journalistinnen in türkischen Gefängnissen:

Elif Akgül – freie Journalistin

Elif Ersoy – Chefredakteurin der Zeitschrift „Yürüyüş“

Hatice Duman – Eigentümerin und Chefredakteurin der Zeitung „Atılım“

Necla Demir Arvas – Journalistin

Özden Kınık – ehemalige Mitarbeiterin von TRT

Öznur Değer – Nachrichtenchefin der Frauenagentur Jin News

Rahime Karvar – Journalistin

Reyhan Hacıoğlu – „Yeni Yaşam“-Reporterin

Saime Oğuzhan – Herausgeberin der Istanbuler Lokalzeitung „Kentim Şişli Gazetesi“

Züleyha Müldür – Journalistin bei der Nachrichtenagentur Etkin (ETHA)

Die MKG fordert ihre sofortige Freilassung und ein Ende der Kriminalisierung von journalistischer Arbeit.

Foto: Symbolbild © Joppe Spaa/Unsplash